Unbekannter in Österreich. Sie können sich an die OPEC-Morde erinnern; es ist noch immer ungeklärt, welche Rolle hiebei Joseph Martin vulgo Joschka Fischer gespielt hat.
Meine Damen und Herren! Das sind Ihre geistigen Brüder im Herrn. Ich unterstelle Ihnen nicht, dass Sie da Mittäterschaft geleistet haben. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er duldet das, die Gewalt!) Ich unterstelle Ihnen aber eines: dass Sie sich noch nie distanziert haben von dieser linken Gewalt, die diesen Staat destabilisieren will, meine Damen und Herren! – Wir sagen dagegen ein deutliches Nein! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Man muss nicht unbedingt ein prügelnder Anarcho-Szeniker sein, um zu Ministerehren zu kommen. Lassen Sie diesen Marschallstab, diesen Pflasterstein im Tornister, meine Damen und Herren! Ich sage Ihnen: Salzburg war nur ein Mosaiksteinchen im rot-grünen Destabilisierungsplan. Aber dieser Plan geht nicht auf. Wie schon gesagt, so, wie eine Heide Schmidt enttarnt worden ist, gilt auch das Spieß-Umdrehen nicht, meine Damen und Herren!
Das Gewaltmonopol ist in der Verfassung festgeschrieben. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Daran werden auch ein Herr Öllinger, eine Frau Silhavy und ein Herr Van der Bellen nichts zu ändern haben! (Anhaltender Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.04
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Maier zu Wort gemeldet. – Ich bitte um den zu berichtigenden Sachverhalt, sodann den tatsächlichen Sachverhalt und die Einhaltung der Redezeit von maximal 2 Minuten.16.04
Abgeordneter Mag. Johann Maier
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Begründer der Anfrage, Abgeordneter Kukacka, hat in seinem Redebeitrag behauptet, Spitzen der SPÖ, der Grünen und der Arbeiterkammer hätten mit gewalttätigen Demonstranten zusammengearbeitet. (Abg. Mag. Kukacka: Nein, das habe ich so nicht gesagt!)Ich stelle richtig: Das ist falsch! (Abg. Dr. Fekter: Verbreiten Sie nicht Unwahrheiten! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Die Sozialdemokratie in Salzburg hat sich mehrfach öffentlich gegen Gewaltbereitschaft ausgesprochen. Bürgermeister Schaden hat deeskaliert, und die Arbeiterkammer Salzburg hat – das war eine Weltpremiere – erstmals den Dialog zwischen WEF und ATTAC, also den Globalisierungsgegnern, vermittelt.
Die Behauptung, die Arbeiterkammer Salzburg würde mit gewalttätigen Demonstranten zusammenarbeiten (Abg. Mag. Kukacka: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Das ist ein Redebeitrag!) , ist eine infame Behauptung!
16.05
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Herr Abgeordneter! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Van der Bellen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Mag. Maier. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Geben Sie ihm gleich einen Ordnungsruf, Herr Präsident? – Weitere Zwischenrufe.)Meine Damen und Herren! Für das Wort "infam" erteile ich Herrn Abgeordnetem Maier nach ständiger Praxis einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Bei einer tatsächlichen Berichtigung einen Ordnungsruf! – Weitere Zwischenrufe.) Herr Abgeordneter Maier, ich kann Ihnen nicht helfen. Es geht nicht um Inhalte, es geht um Formulierungen. Wir führen uns Worte wie "Lügner", "infam" et cetera nicht ein. Ich bitte, das zur Kenntnis zu nehmen!
Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung gelangt Frau Abgeordnete Silhavy zu Wort. (Abg. Ing. Westenthaler – demonstrativ Beifall spendend –: Das hat es noch nie gegeben, dass einer bei einer tatsächlichen Berichtigung einen Ordnungsruf bekommt! Bravo, Maier!)
16.06
Abgeordnete Heidrun Silhavy
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Kollege Haigermoser hat soeben ausgeführt, dass ich eine Anfrage wegen eines brutalen Polizeieinsatzes in Graz gestellt hätte, und mir damit unterstellt, dass ich die Polizei in Graz als "brutal" bezeichnet hätte.