Opposition, bleiben felsenfest mit beiden Beinen in der Vergangenheit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie wollen die alten Strukturen einbetonieren. Sie haben anscheinend einen völligen Wandel in Ihrem Denken vollzogen. Das stelle ich fest, wenn ich mir vergegenwärtige, was Herr Kollege Einem noch als Wissenschaftsminister gesagt hat. Als Wissenschaftsminister hat Herr Kollege Einem am 28. Mai 1998 etwas sehr Gescheites gesagt. (Abg. Dr. Khol: Ausnahmsweise!) Das scheint aber heute nicht mehr zu gelten.
Er hat gesagt: Die Entlassung der Unis in die Selbständigkeit heißt, dass es künftig weniger pragmatisierte Hochschullehrer geben soll und dafür mehr privatrechtliche Dienstverhältnisse zum Bund. Dienst- und besoldungsrechtliche Entscheidungskompetenzen sollen im Wesentlichen an die Uni-Leitung delegiert werden. – Meine Damen und Herren, das ist genau das, was wir machen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Abgeordneter Niederwieser hat am 25. Mai dieses Jahres gesagt: Die Bedingungen, wonach die Regierung mit der Gewerkschaft Einigung erzielt hat und nicht neuerlich einen Gewaltakt setzt, seien eingehalten worden. Das Ergebnis ist daher zu respektieren.
Was heißt das, wenn man ein Ergebnis respektiert? – Wenn man ein Ergebnis respektiert, dann stimmt man diesem Ergebnis auch zu. Aber das vermisse ich bei Ihnen! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Khol: Das ist der Punkt!)
Dieses neue Dienstrecht bietet Optionen für die, die bereits an den Universitäten sind. Es bietet Chancen für die jungen Leute, für den wissenschaftlichen Nachwuchs, dass sie an die Universitäten kommen können.
Es hat mir in der Diskussion ein Vertreter der Opposition, der völlig aufgeregt war, gesagt: Sie können doch nicht verlangen, dass diejenigen, die jetzt an den Universitäten quasi im Boot sitzen, plötzlich schwimmen müssen! – Aber der Vergleich hinkt! Ich sage Ihnen dazu Folgendes: Diejenigen, die im Boot sitzen, bleiben im Boot sitzen, aber von den Jungen können wir doch verlangen, dass sie schwimmen. Genau das ist unser Ziel! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Eder: Die Jungen sollen baden gehen! – Abg. Haigermoser – in Richtung des Abg. Eder –: Das ist unter deiner Würde! – Abg. Dr. Martin Graf: Eder, du kannst dich brausen gehen!)
Meine Damen und Herren! Dieses neue Dienstrecht gibt den Universitäten mehr Flexibilität, mehr Selbständigkeit. Die Universitäten können auf Grund dessen nach einer Profilentwicklung eine Personalentwicklungsplanung machen. Sie können dann nach einem Punktesystem die wichtigen Stellen, die sie brauchen, neu besetzen.
Ich möchte dem Abgeordneten Grünewald Recht geben, wenn er sagt, wir lägen mit unseren Universitäten gar nicht so schlecht. Da hat er völlig Recht! Aber wir wollen, dass unsere Universitäten noch besser werden. Ich glaube, das muss unser aller Bestreben sein. Wir haben sehr gute Professorinnen und Professoren, und wir werden auch sehr gute junge Leute gewinnen.
Wir haben dieses Dienstrecht nach der Methode der offenen Planung erarbeitet. Ich bedanke mich bei all jenen, die kritisch mitgedacht haben, die uns Rückmeldungen gegeben haben, die konstruktiv mitgearbeitet haben. Speziell möchte ich mich bei jenen bedanken, die besonders belastet waren, die tage- und nächtelang gearbeitet haben.
Mein spezieller Dank gilt dem Verhandlungsteam unter der Führung von Professor Dr. Steiner, meinem Mitarbeiter Ministerialrat Dr. Matzenauer und der Mitarbeiterin aus dem Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport, Frau Ministerialrätin Dr. Schäffer. Sie haben wirklich beste Arbeit geleistet und dieses gute Gesetz unter größtem Druck erarbeitet. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)