Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 181

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Natürlich sind auch weiterhin durchgehende Karrieren an den Universitäten möglich, aber der Aufstieg von einer Karrierestufe zur anderen erfolgt eben nicht mehr automatisch. Begriffe wie Ausschreibungen, Bewerbungen und Bewertungen werden auch auf Hochschulebene Einzug halten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Geschätzte Damen und Herren! Mit diesem neuen Dienstrecht wird es auch viel leichter und einfacher werden, zwischen Privatwirtschaft und Universität zu wechseln. Das verlangt einerseits mehr berufliche Mobilität von den angehenden Uni-Lehrern, andererseits ergeben sich aber auch mehr Chancen für junge Akademiker, eine Uni-Karriere zu starten. Dieses von der Frau Vizekanzlerin und von Frau Bundesministerin Gehrer vorgelegte Uni-Dienstrecht läutet somit eine neue Ära an den österreichischen Hochschulen ein.

Und noch eines darf nicht übersehen werden, meine Damen und Herren: Für die angestrebte Vollrechtsfähigkeit der Universitäten ist dieser Schritt unbedingt notwendig. Wer die Eigenverantwortung an den Universitäten will, der muss zuerst flexible Personalplanung und Personalentwicklung ermöglichen.

Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie richtig wir mit diesem neuen Dienstrecht liegen, zeigt auch ein Blick zu unseren EU-Nachbarn. In vielen Ländern gilt längst, was bei uns mit 1. Oktober in Kraft treten wird. Auch in Deutschland ist man erst kürzlich zur Reform des Uni-Dienstrechtes geschritten, das aus dem 19. Jahrhundert stammt. Dort hat die zuständige Staatssekretärin, die ja bekanntlich von der SPD kommt, die Notwendigkeit dafür so begründet – ich zitiere –:

"In Zukunft bestimmt nicht das Älterwerden das Gehalt der Hochschullehrer, sondern vor allem die Leistung in Forschung und Lehre. Nur so können unsere Hochschulen im internationalen Wettbewerb ihre gute Ausgangsposition erhalten." – Zitatende.

Ich kann mich in diesem Falle der Meinung dieser sozialdemokratischen Kollegin nur anschließen und darf sowohl der Frau Vizekanzlerin als auch Frau Bundesministerin Gehrer zu diesem neuen Dienstrecht gratulieren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Lentsch reicht der auf der Regierungsbank sitzenden Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer sowie der gleichfalls dort sitzenden Bundesministerin Gehrer die Hand.)

19.04

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil. – Bitte.

19.04

Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Minister! Meine Damen und Herren! Wer sich nicht bemüht, besser zu sein, hört auf, gut zu sein. Österreich steht im internationalen Hochschulvergleich nicht an der Startlinie, sondern zehn Meter dahinter. – So lautet das Zitat einer der ProfessorInnen der Wissenschaftsenquete hier im Parlament. (Ruf bei der SPÖ: Hassauer!) Hassauer, genau.

Wir sind keine Großmacht, da stimmen Sie mir zu. Wir sind keine Großmacht. Wir besitzen auch nicht das Massenpotential an Menschen wie etwa die Volksrepublik China. Unsere einzige Chance, in dieser Welt zu bestehen, ist unsere Ausbildung. Unsere Macht ist unser Wissen. Im Mittelpunkt sämtlicher Reformmaßnahmen im universitären Bereich steht daher – wir haben es schon mehrmals argumentiert – die Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unserer Unis. Dazu gehört einerseits die erweiterte Autonomie, die die Unis dazu anhält, endlich wieder aktiv handelnde Institutionen zu werden, und andererseits das neue Dienstrecht mit den Chancen für die jungen Akademiker, wie wir gehört haben, mit der Förderung des Wechsels zwischen Universität und Privatwirtschaft und mit der Möglichkeit der Unis, in einem angemessenen Zeitraum ihre wissenschaftlichen Mitarbeiter auch wirklich zu erneuern.

Aber was braucht man dazu? – Dazu braucht man die Schlachtung einiger heiligen Kühe, und eine dieser heiligen Kühe ist und bleibt, wenn auch in manchen Bereichen mit Berechtigung, die Pragmatisierung. Würden wir so weitermachen wie bisher, dann würden wir in fünf Jahren nur


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