weiß nicht, auf welcher Uni das war, in Innsbruck haben sich jedenfalls 88 Prozent dagegen ausgesprochen, und an der WU zirka 80. Aber vielleicht war das irgendwo anders, und vielleicht waren es nicht viele, sondern nur einige. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
19.21
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wir gelangen damit zur Abstimmung, und zwar lasse ich zunächst über den Rückverweisungsantrag, den die Abgeordneten Mag. Prammer und Genossen betreffend Dienstrechtsnovelle 2001 – Universitäten in 697 der Beilagen gestellt haben, abstimmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, den Gegenstand an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung rückzuverweisen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 697 der Beilagen unter Berücksichtigung der vom Berichterstatter vorgebrachten Druckfehlerberichtigung.
Dazu haben die Abgeordneten Dr. Mertel und Genossen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Ich werde zunächst über die von dem eben erwähnten Abänderungsantrag betroffenen Teile und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.
Die Abgeordneten Dr. Mertel und Genossen haben einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf die Streichung der Ziffer 1 in Artikel 1, auf die Streichung der Ziffer 1b in Artikel 12 und auf die Streichung der Ziffer 1b in Artikel 13 sowie der dadurch bedingten Änderungen der Ziffernbezeichnungen bezieht.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen. – Ich stelle fest, das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diese Teile des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.
Jene Abgeordneten, die sich dafür aussprechen, ersuche ich um ein bejahendes Zeichen. – Ich stelle die Mehrheit und damit die Annahme fest.
Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes unter Berücksichtigung der vom Berichterstatter vorgebrachten Druckfehlerberichtigung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür ihre Zustimmung erteilen, um ein bejahendes Zeichen. – Ich stelle neuerlich die Mehrheit und damit die Annahme fest.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Es liegt eine Mehrheit vor. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Grünewald und Genossen betreffend Folgekosten des UniversitätslehrerInnen-Dienstrechts.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.