Ich verleihe – jetzt bereits im zweiten Jahr meiner Tätigkeit als Staatssekretär – doch die eine oder andere Auszeichnung: sei es für Künstler, sei es für Wissenschafter. Und ich muss Ihnen sagen, ich mache das sehr gerne. Ich sage auch, warum: weil wir hier in Österreich eine Nation von Menschen, von Frauen und Männern sind, die ihre Leistungen gerne unter den Scheffel stellen. Und bei solchen Anlässen erlebe ich immer wieder, dass Menschen wirklich sehr gerührt sind, wenn ein offizieller Vertreter des Staates, wenn ein offizieller Vertreter des Bundeskanzleramtes oder eines Ministeriums oder der Minister selbst dazu Stellung nimmt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wissen Sie, man kann sich sehr leicht über solche Ehrungen lustig machen; ich habe das auch sehr häufig getan – nicht in meiner Eigenschaft als Politiker, sondern bevor ich das geworden bin. Ich muss Ihnen aber auch sagen: Ich bin da vom Saulus zum Paulus geworden, als ich nämlich erlebt habe, wie manche Leute geweint haben, als sie eine Auszeichnung bekommen haben.
In diesem Zusammenhang verweise ich jetzt nicht auf einen bestimmten österreichischen Staatsbürger, sondern auf Folgendes: Als wir zuletzt den Lyrik-Preis, den Ernst-Jandl-Preis, in Neuberg an der Mürz verliehen haben, hatte ein großer deutscher Dichter Tränen in den Augen und hat der Republik Österreich dafür gedankt, dass sie auf seine Leistungen aufmerksam wurde. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich muss Ihnen auch sagen: Es ist keine Ausnahme, dass ein Minister allein Orden verleiht, es gibt das jetzt schon; da erwähne ich etwa nur Bergbau-Ehrenzeichen, die seitens des BMWA verliehen werden – oder auch den Bereich Landesverteidigung, wo eben der Herr Landesverteidigungsminister Ehrenzeichen vergibt; ebenso im Wissenschaftsbereich Frau Bundesministerin Gehrer.
Noch einmal: Das mag vielleicht für manche lustig sein – andererseits sollte man jedoch bedenken, dass man Menschen damit glücklich macht, wenn man allgemein darauf aufmerksam macht, was gerade sie für ihr Land geleistet haben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
18.02
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.18.02
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen: Das, was Herr Kollege Posch hier geboten hat, war ein peinliches Schauspiel! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Dafür sollten Sie sich wirklich genieren! Und so etwas ist Menschenrechtssprecher! (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Frau Stoisits hat auch so gelacht!)Herr Kollege Posch! Wenn jemand aus unseren Reihen oder aus jenen der ÖVP eine Verballhornung eines Namens vorgenommen hätte – so wie Sie das eben getan haben –, wen oder was hätten Sie dann wohl bemüht in Ihren Ausführungen? – Sicherlich die Zeit der Jahre 1939 bis 1945, Herr Kollege! Sie messen mit zweierlei Maß! Das, was Sie, Herr Kollege Posch, hier gemacht haben, war einerseits eine peinliche Darstellung Ihrer eigenen Inkompetenz und andererseits eine unnotwendige Herabsetzung der Würde eines Mitgliedes des Hohen Hauses! Und dafür sollten Sie sich schämen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Kollege Posch! Sie haben sich heute über Ordensverleihungen sehr lustig gemacht. Natürlich kann man sagen: Glückliches Österreich, hast du keine anderen Sorgen, als Menschen Orden zu verleihen?! Aber ich frage jetzt die Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ-Fraktion, die schon länger als zehn Jahre dem Hohen Hause angehören: Hat einer von Ihnen einen Orden, der Ihnen auf Grund Ihrer mehr als zehn Jahre dauernden Zugehörigkeit zu diesem Hause verliehen wurde, jemals ausgeschlagen? Vielleicht kann man diese Frage auch an die Parlamentsdirektion weiterleiten. Ich kenne die Antwort: Niemand – auch nicht von Ihnen von der SPÖ! – hat diesen Orden ausgeschlagen, sondern jeder war stolz darauf, und zwar zu Recht, dass er