sehr kurzen Zeitraumes sind ja fünf Häftlinge in der Strafvollzugsanstalt Stein gestorben: zwei davon befanden sich in Einzelhaft; einer ist als 31-Jähriger an einem Herzinfarkt verstorben, und einer ist an einem Darmverschluss gestorben, als er an ein – jetzt sage ich: so genanntes – Gurtenbett gefesselt war.
Ich brauche hier wohl nicht darauf einzugehen, was es bedeutet, wenn ein Mensch, der an Beinen und Armen an ein Bett gefesselt ist, der an einem Darmverschluss leidet, stirbt, wie qualvoll dieser Mensch gestorben sein muss – und dabei noch gefesselt war, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Wochesländer: Lassen Sie sich einmal von einem Psychologen erklären, was da wirklich los war! – Weiterer Zwischenruf bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Miedl und ich haben dort – ich habe jedenfalls ganz besonders insistiert, das zu sehen, was in den Medien gestanden ist (Abg. Wochesländer: Sie wollten ... aufhetzen, indem Sie die Medien eingeschaltet haben!) und behauptet wurde, dass es das gibt – ein so genanntes Gurtenbett gesehen. (Abg. Wochesländer: Ohne Gurten! Ein völlig normales Bett aus dem Krankenhaus Krems!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister! Ich habe dieses Gurtenbett gesehen (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Wochesländer ), und ich kann das, was ich dort gesehen habe, nicht anders als eben als Gurtenbett bezeichnen. Das ist ein Bett, an das jemand – Herr Kollege Miedl hat das auch gesehen – mit Ledergurten – unglaublich! – gefesselt wird, sodass man sich nicht mehr bewegen kann.
Ich bin ziemlich erstaunt darüber, dass seitens des Strafvollzugs, dass seitens des Justizressorts die Tatsache, dass es diese Einrichtung gibt, bestritten wird. Ich habe das selbst gesehen! (Abg. Wochesländer: Jetzt zeigen Sie deutlich, dass es Ihnen nur um politisches Kleingeld geht!)
Ein wesentlicher Aspekt in dieser Diskussion ist es – nennen wir es doch beim Namen! –, dass es auch im Strafvollzug um die Einhaltung von Menschenrechten geht; und wir wollen uns jetzt dabei auch mit den Ursachen für Missstände dieser Art beschäftigen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Das Fesseln von Menschen mit Gurten an ein Bett ist in Österreich nicht erlaubt! (Abg. Wochesländer: Was haben Sie dort gesehen ...? Sie müssen woanders als ich gewesen sein!) Aber es ist passiert! – und hatte das Unglück zur Folge, könnte man sagen, dass ein Mensch, der an dieses Gurtenbett gefesselt war, in diesem gestorben ist.
Ich kann nicht vermuten, wie oft jemand wann und wo mit solchen Gurten an ein Bett gefesselt wurde. Ich kann nur das, was die Justizwachebeamten mir und uns versichert haben, entweder glauben – oder es in Frage stellen beziehungsweise mit zusätzlichen Fragen zu ergründen versuchen, ob es tatsächlich so ist.
Auch Herr Bundesminister Böhmdorfer hat auf diese Berichte über Missstände in Österreichs Vollzugsanstalten und infolge dieser bedauerlichen Häufung von Todesfällen reagiert und eine Kommission eingesetzt, die sich mit den – ich sage es jetzt in meinen Worten, Herr Bundesminister, Sie können mich ja korrigieren – Zuständen – in Klammern: Mängeln – in Strafvoll-zugsanstalten Österreichs beschäftigen sollte. (Zwischenruf der Abg. Wochesländer. )
Herr Bundesminister! Der Grund, warum wir die Beantwortung dieser Anfrage, die ich an Sie gerichtet habe – diese war sehr umfangreich, ebenso umfangreich und sehr detailliert war Ihre Antwort –, heute zum Gegenstand einer Besprechung genommen haben, liegt nicht darin, dass uns die Antworten, die Sie uns gegeben haben, mangelhaft erschienen wären – auch, aber nur in Details, und vielfach in Details, wo es eben auch um Meinungseinschätzung geht.
Die Beantwortung dieser Anfrage – für die Arbeit eines/r Abgeordneten ist das sehr wichtig – erfolgte wirklich sehr sorgfältig, aber was mich, Herr Bundesminister, doch ein bisschen verwundert hat, war, dass ich in einer APA-Aussendung vom 18. Oktober lesen musste, dass