österreichische Gesamtwirtschaft. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.00
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Es ist jetzt 15 Uhr, und ich unterbreche die Verhandlungen zu diesem Tagesordnungspunkt.Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 2756/AB
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur Kurzdebatte über die Anfragebeantwortung 2756/AB des Bundesministers für Justiz.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits schriftlich verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Die Bestimmungen der Geschäftsordnung über Redezeiten für Kurzdebatten darf ich kurz in Erinnerung rufen: 10 Minuten für die Begründung; eine allfällige Stellungnahme des Ministers soll ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten. Jede Fraktion hat einen Debattenbeitrag im Ausmaß von 5 Minuten.
Ich ersuche Frau Abgeordnete Mag. Stoisits als Antragstellerin, die Debatte zu eröffnen. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.02
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Plenarsitzung des Nationalrates vor dem Sommer hat uns ein Thema beschäftigt – damals gab es Gelegenheit, mit Herrn Bundesminister Böhmdorfer darüber zu diskutieren, weil eben Justizvorlagen auf der Tagesordnung standen –, und zwar das Faktum, das durch Medienberichte an die Öffentlichkeit gelangt ist, dass sich in der Strafvollzugsanstalt Stein, die die größte Strafvollzugsanstalt Österreichs ist, eine auffällige Häufigkeit von Todesfällen in einem sehr kurzen Zeitraum ereignet hat. (Präsident Dr. Fasslabend übernimmt den Vorsitz.)Das war ein Aspekt an Informationen, die wir bekommen haben – ein trauriger Umstand, wenn es solche Todesfälle gibt. Wenn ein Mensch stirbt, so ist das an und für sich bedauerlich, wenn jedoch bestimmte Begleitumstände rund um Todesfälle Fragen aufwerfen, so ist das umso bedauerlicher.
Strafvollzugsanstalten sind ja bekanntlich nicht Häuser mit offenen Türen, sondern das Gegenteil ist der Fall – und das gilt auch in Bezug auf Informationen, die aus solchen Häusern kommen, und zwar sowohl hinein- als auch hinausgehende, auch Informationen über die Zustände in den jeweiligen Strafvollzugsanstalten und ebenso über den Strafvollzug in Österreich insgesamt.
Damals gab es – vor allem durch mehrere Reportagen in der Zeitschrift "Falter" – Berichte, die der Herr Bundesminister als "Anschuldigungen" qualifiziert hat, worüber es auch heftige Empörung gab; jedenfalls gab es also Reportagen, die Abgeordnete zum Nationalrat veranlasst haben, Anfragen zu stellen. Nicht nur die Grünen, sondern auch die Sozialdemokraten und andere taten das.
In der Folge gab es – das gilt jetzt für meine Person, aber auch für Frau Kollegin Wochesländer und Herrn Kollegen Miedl, ebenso für andere, wobei ich da wieder nicht dabei war – Besuche in der Strafvollzugsanstalt Stein; in einer Strafvollzugsanstalt also, über die es besondere Berichte über besondere – vermutete und berichtete – Missstände gab.
Sehr geehrte Damen und Herren! In meiner Eigenschaft als Abgeordnete war ich nicht zum ersten Mal in der Strafvollzugsanstalt Stein. Das ginge aber sonst auch gar nicht, denn das ist eine Strafvollzugsanstalt für Männer. Und bei einem dieser Besuche habe ich mich eben vor allem für das interessiert, was im Zuge dieser Todesfälle dort geschehen ist. Innerhalb eines