art herbe Niederlage erlitten haben und schon einmal mit dem Thema Atomkraft auf die Nase gefallen sind. (Abg. Edlinger: Klaus, der letzte große Bundeskanzler der ÖVP, hat mit dem Bau begonnen!)
Herr Kollege Gusenbauer! Sie hatten gestern die große Chance, beim Parteitag der SPD für ein Bündnis gegen Temelín zu werben. Sie hätten die große Chance gehabt, beim Parteitag der SPD das, was Sie hier in Österreich immer vollmundig verlautbaren, nämlich den europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie, zu fordern. Das haben Sie aber nicht getan. Sie haben sich hingestellt und mit vielen Worten die Tschechen verteidigt, warum es wichtig sei, dass die Tschechen zur Europäischen Union kommen, und warum Österreich nicht gegen Temelín kämpfen könne. (Abg. Dr. Gusenbauer: Bei welcher Veranstaltung waren Sie?) Sie sind bei diesem Parteitag in der Rolle eines tschechischen Außenministers aufgetreten, aber nicht als ein Vertreter der österreichischen Interessen. Und damit haben Sie gestern einen großen Fehler begangen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie wollen sich im Ausland nicht artikulieren, wollen brav im sozialistischen Mainstream sein, SPD in Deutschland und SPÖ in Österreich – wir kämpfen für die Atomkraft. Selbstverständlich! Aber wenn Sie Interviews hier im Land geben, stellen Sie sich als Kämpfer gegen die Atomkraft dar. Das wird nicht gehen!
Ich sage: Natürlich soll die Bevölkerung mitbestimmen. Ich verstehe nicht, warum Sie das so ablehnen, warum Sie dagegen sind. Dieses Volksbegehren, das im Jänner stattfinden wird, ist eine große Chance für die Bevölkerung, die Chance, ein klares Nein zu Temelín zu sagen. Und ich kann nur appellieren, dass möglichst viele Menschen zu diesem Volksbegehren gehen, denn die Chance auf eine Zukunft ohne Temelín lebt!
All jenen, etwa so manchem Abgeordneten im Europaparlament, aber auch all jenen hier im Land, die den Widerstand aufgeben und sagen, dagegen könne man sowieso nichts mehr tun, all jenen schreibe ich ins Stammbuch: Nein! Wir Freiheitlichen kämpfen weiter gegen dieses Atomkraftwerk! Wir kämpfen weiter!
Gerne schreibe ich ihnen auch ins Stammbuch: Wer kämpft, der kann verlieren, der kann aber auch gewinnen! – Allerdings, Herr Kollege Cap und Herr Kollege Gusenbauer: Wer nicht kämpft, der hat schon verloren! Und das ist das Fatale an Ihrer Ansage. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Daher laden wir die Österreicher ein, mitzubestimmen und vom 14. bis zum 21. Jänner 2002 ein klares Votum gegen Temelín abzugeben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
9.35
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kopf. Die Redezeit beträgt ebenfalls 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: 1978 hat doch Norbert Burger das Programm der FPÖ bestimmt! Das hätte er sagen sollen! Sagen Sie etwas zum Burger!)9.35
Abgeordneter Karlheinz Kopf
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Vizekanzler! Geschätzte Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich kann eigentlich nahtlos an die Ausführungen meines Kollegen Westenthaler anschließen (ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen), wenn es darum geht, vor allem der SPÖ vor Augen zu führen, mit welcher Doppelbödigkeit und Unglaubwürdigkeit sie hier unterwegs ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)Frau Kollegin Sima! Sie stellen sich hier her und kritisieren das 6. Rahmenprogramm in puncto EURATOM. – Es war Ihr Minister Einem, der als Bundesminister noch dem 5. Rahmenprogramm zugestimmt hat. In diesem war aber sogar noch eine Erhöhung der entsprechenden Mittel enthalten, und zwar nicht in der Form, wie wir sie jetzt durchgesetzt haben, nämlich in Form einer Verschiebung von der Forschung für Atomreaktoren hin zur Forschung für Alternativen zur Atomenergie. Vielmehr hat er einem Rahmenprogramm mit einer ganz anderen Schwerpunktsetzung zugestimmt, einer Schwerpunktsetzung, die sich nahtlos in das einfügt, was