Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 87. Sitzung / Seite 56

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

diesem Land, das sind die fleißigen, tüchtigen Unternehmer, die motivierten Mitarbeiter, die fleißigen Landwirte und die Gewerbetreibenden. Sie sind das wichtigste Kapital des Wirtschaftsstandortes Österreich, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wir können auf das Humankapital in diesem Land stolz sein! Das fängt schon bei der Jugend an. Wir können stolz darauf sein, dass in den letzten Jahren Österreich bei jeder Berufsolympiade zu den drei besten Ländern gehört hat. Wir sind stolz auf unsere Jugend! Wir standen bei jeder Berufsolympiade auf dem Stockerl. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wir haben auch die geringste Jugendarbeitslosigkeit, meine Damen und Herren! Das ist in der Tat unser größtes Kapital. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)

Lassen Sie mich auch sehr deutlich sagen: Dass diese Bundesregierung so erfolgreich tätig ist, dafür gibt es einen sehr einfachen Grund: Sie hat jene falschen sozialistischen Konzepte, die zu echten Pleiten geführt haben, in die Schublade gelegt und betreibt eine moderne Wirtschaftspolitik.

Diese Bundesregierung hat vor allem drei Grundpfeiler der früheren Wirtschaftspolitik ad acta gelegt. Der eine Grundpfeiler war: Der Staat schafft Arbeitsplätze. Welch ein Irrtum, meine Damen und Herren! Wir haben das leidvoll erfahren. Der Staat als industrieller Arbeitgeber: Die verstaatliche Industrie war die größte Industriepleite der Geschichte unseres Landes! Dann gab es den Versuch: die Gewerkschaft als Unternehmer. Mit dem "Konsum" hatten wir die größte Handelspleite in der Geschichte der Republik.

Meine Damen und Herren! Diese Bundesregierung sieht im Gegensatz zur sozialistischen Wirtschaftsphilosophie im Unternehmer keine Kreuzung zwischen Prügelknabe und Melkkuh, sondern diese Bundesregierung sieht im Unternehmer den Motor der Entwicklung, der es versteht, mit motivierten Mitarbeitern Österreich an die Spitze Europas zu führen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Unser Klubobmann hat in seiner heutigen Rede schon einige internationale Rankings vorgetragen, wo wir in Europa stehen: Platz eins, Platz eins, Platz drei. Herr Kollege Gusenbauer! Sie haben in Ihrer Rede gemeint ... Er hört gar nicht zu, es interessiert ihn nicht; das nehme ich zur Kenntnis, aber ich sage es den anderen Mitgliedern des Hohen Hauses. (Abg. Großruck: Er ist geistig nicht anwesend! – Abg. Mag. Schweitzer: Er ist nicht lernfähig!)

Kollege Gusenbauer hat in seiner Rede behauptet, dass Österreich hinsichtlich der Arbeitslosenrate in das Mittelfeld abgerutscht ist. – Wahr ist vielmehr, dass Österreich nach wie vor unter den drei bis vier besten Ländern der EU ist, meine Damen und Herren! Im Moment nehmen wir Platz vier ein, aber die Prognose der EU besagt, dass wir nächstes Jahr schon wieder auf Platz drei sein werden. (Abg. Dietachmayr: Fünfter!)

Herr Kollege Gusenbauer! Bitte kommen Sie heraus und korrigieren Sie das, was Sie hier falsch gesagt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Abschied von der Philosophie, der Staat sichere Arbeitsplätze. – Nur Unternehmer können Arbeitsplätze sichern. Das ist die Erkenntnis aus verfehlter sozialistischer Politik. (Zwischenruf des Abg. Edlinger. )

Zweiter Grundpfeiler: Schulden sichern Arbeitsplätze. Abschied von dieser Philosophie, die jahrelang gepredigt wurde. Heute wissen wir, Schulden sind der größte Feind der Arbeitsplätze, sind der Feind der Einkommenschancen, sind der Feind der sozialen Sicherheit.

Dritter Grundpfeiler Ihrer viele Jahre hindurch verfehlten Politik: Sozialprobleme löst man einfach mit mehr Geld. Das war jahrelang Ihre Philosophie. Wir haben heute am Beispiel Semperit gesehen, dass es nicht sozial ist, den Semperit-Arbeitern zu sagen, ihr werdet recht lang und recht viel Arbeitslosengeld bekommen, sondern dass es fair und sozial ist, ihnen zu sagen, wir


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite