schon mehrmals bestätigt – eine Meinung, die sich quer durch dieses Hohes Haus sehr einheitlich widerspiegelt. Gerade als Infrastrukturministerin bin ich darüber sehr froh, denn da haben wir eine Grundlage, auf der wir gemeinsam aufbauen können.
Nicht nur jetzt, sondern auch in den letzten Jahren wurde gerade in den Infrastrukturbereich besonders investiert und vieles aufgeholt, was in jahrzehntelanger Verkehrspolitik versäumt wurde. Ich darf das so deutlich sagen. Nicht nur die mehr als hundertprozentige Steigerung im Infrastrukturbereich, im Bereich der Bahn, sondern auch ein Sonderfinanzierungsprogramm für den Bereich der Straße wurde erlassen – das hat uns ermöglicht, dass wir in einigen Bereichen schon sehr stark aufholen konnten.
Wie Sie wissen, sind Infrastrukturpolitik und Infrastrukturplanung sehr langfristig zu sehen, und daher war es höchst an der Zeit, einmal und erstmals hier in Österreich ein abgestimmtes Infrastrukturprogramm zu erarbeiten. Ich sage allen herzlichen Dank, die mitgearbeitet haben, das Ziel zu erfüllen, dass bis Ende des Jahres nicht nur die Prioritätenreihung, sondern das Programm im Wesentlichen steht, und wir werden die Einzelheiten im Jänner nächsten Jahres darstellen.
Ich kann daher alle Vorwürfe, die gekommen sind, sehr gelassen aufnehmen, denn ich frage Sie: Warum haben wir zehn Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gerade im Osten und im Süden einen so großen Aufholbedarf? 300 Millionen Schilling Investitionsbedarf – das wurde zitiert aus einem Programm der SPÖ, das vorgelegt wurde. Unabhängig davon, dass sich ein deutlicher Wechsel in Ihrer Verkehrspolitik abzeichnet, der sehr klar mit unseren Strategien akkordiert ist, zeigt sich doch, dass vieles aufzuholen ist.
Wir nehmen es in die Hand: nicht nur ein deutlicher Impuls in der Investition, auch verstärkte, verbesserte Verfahrensabläufe, Bemühungen in der Verfahrensverkürzung, aber auch in der Einbindung der Betroffenen. Wir haben unterschiedliche Kompetenzen in den Bereichen der Gemeinden, der Länder und des Bundes. Der Bund legt die Strategien vor. Wichtig ist aber auch, dass jene, die betroffen sind – darunter, gerade im Bereich der Flächenwidmungsplanung, viele Bürgermeister, aber auch viele auf Ebene der Länder, die in die Erstellung dieses Planes eingebunden sind –, dazu beitragen werden, dass wir jahrzehntelange Geschichten über Einzelprojekte abschließen und endlich realisieren können, womit wir Stabilität und gute Voraussetzungen für eine stabile Konjunktur schaffen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Neben der Investition in die Infrastruktur ist aber auch die Benutzung derselben wesentlich, und ich frage mich: Warum haben wir im Schieneninfrastrukturbereich, in den Hunderte Milliarden Schilling investiert wurden, Kapazitäten übrig, die nicht genutzt werden? – Die Antwort ist ganz einfach: Weil es bisher keinen Wettbewerb gegeben hat, da es bisher nur einen gegeben hat, der es nutzen konnte. Und auch da müssen wir Verbesserungen schaffen, denn das Steuergeld, das in den Infrastrukturbereich investiert wurde, muss auch im Dienste aller entsprechend genutzt werden können. Da muss es einen verstärkten Wettbewerb geben, und wir müssen es auch schaffen, noch mehr Güter auf die Schiene zu bekommen.
Ganz wesentlich aber für die Konjunktur, für den Bereich der Entwicklung, der zukünftigen Entwicklung in diesem Land sind Forschung und Innovation. Noch nie wurde so viel Geld – noch einmal – zur nachhaltigen Investition, zur nachhaltigen Unterstützung der Entwicklung in diesem Bereich zur Verfügung gestellt. Das Wesentliche ist, dass wir all unsere Programme auf die Stärken Österreichs abstimmen.
Gerade im Bereich der außeruniversitären Forschung haben wir diese Programme vorliegen. Ich verweise auf die K-plus-Zentren, eine Erfolgsstory in der Verbindung zwischen Wirtschaft und Unternehmen, woran sich gerade Klein- und Mittelbetriebe sehr stark beteiligen können, die diese auch rasch umsetzen. Es müssen noch stärkere Impulse gesetzt werden, damit mit dieser Voraussetzung weiterer Investitionen der Forschung und Innovation entsprechend Rechnung getragen werden kann.