Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 87. Sitzung / Seite 80

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Ganz wesentlich ist neben den Forschungsgeldern aber auch das Service. Viele kleine und mittlere Betriebe haben keine eigenen Forschungsabteilungen, haben auch wenig Möglichkeiten, sich in einer neuen Materie in der Forschung und Innovation zu bewegen. Daher wird es in unserem Ministerium eine Anlaufstelle geben, ein so genanntes One-Stop-Shop, wo man nicht nur Informationen über Förderprogramme erhalten kann, sondern auch Erfahrungsaustausch betreiben kann, um das Know-how entsprechend nutzen zu können, um weitere Impulse für diejenigen zu geben, die es auch ermöglichen, dass wir die Quote erreichen, denn die Klein- und Mittelbetriebe sind sehr wesentlich, damit wir zu einem Forschungs- und Innovationsstandort in Österreich werden. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

12.35

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt nunmehr Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte. (Abg. Edler: Jetzt müsst ihr alle reden, damit ihr ins Fernsehen kommt!)

12.35

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe Herrn Abgeordnetem Eder sehr genau bei seiner Rede zugehört. Er hat gesagt, die Regierung möchte möglichst viel schönreden. – Meine Damen und Herren! Wir nennen Ihnen Zahlen, Daten, Fakten. Was Sie machen, ist ein Schlechtreden, ein Miesmachen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Was Sie machen, ist ein Demotivieren – und das kann wohl nicht Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik sein. (Abg. Gaál: Das ist die Wahrheit! – Abg. Edler: 20 Prozent!)

Was mich auch sehr verwundert, ist, dass die Oppositionsredner ihren eigenen ehemaligen Experten nicht mehr Glauben schenken. Wenn ein Herr Professor Kramer und ein Herr Professor Felderer sagen, Bildung, Forschung und Entwicklung sind der Standortvorteil für Österreich und Investitionen in diese Bereiche die wichtige Maßnahme zur nachhaltigen Förderung der Konjunktur, wenn ein Herr Professor Dr. Frisch, Vorsitzender des Staatsschuldenausschusses, sagt, dass es völlig falsch wäre, wieder neue Schulden zu machen, dann frage ich Sie, meine Damen und Herren: Wieso glauben Sie diesen Experten nicht? – Wir nehmen diese Expertenmeinungen sehr, sehr ernst und setzen sie auch um. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wie wichtig langfristige Politik ist, zeigt sich an der Bildungspolitik. Seit 1995 wurde in Österreich konsequent an den Schulen gearbeitet – an neuen Lehrplänen, an der Technologieoffensive, an der Qualitätssteigerung, an einer neuen Schulpartnerschaft –, und jetzt haben wir das Ergebnis: Es ist richtig, dass wir diese Weiterentwicklungen an den Schulen gemacht haben. Und ich frage mich: Warum, Herr Öllinger, gönnen Sie den Lehrerinnen und Lehrern diesen Erfolg nicht?

Die OECD – das sind die 31 wichtigsten Industriestaaten der Welt – sagt: Wir liegen in dieser Hinsicht im vorderen Drittel, wir liegen weit, weit vor Deutschland! Und ich danke allen Lehrerinnen und Lehrern, die mit ihrer Arbeit zu diesem Erfolg beigetragen haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Interessant ist auch, was Experten und Expertinnen darüber sagen, warum das österreichische Schulsystem diesen Erfolg hat. Sie sagen, in Österreich wird Schule ernst genommen, in Österreich wird Bildung ernst genommen, in Österreich wird auch noch Leistung verlangt. – Das ist das Geheimnis der Erfolges! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Sehr geehrte Damen und Herren von der Opposition, ich kann Ihnen eines versprechen: Wir werden auch in Zukunft der Gefahr oder der Herausforderung widerstehen, Gesamtschulen einzuführen, denn es zeigt sich ganz klar und deutlich: Ein differenziertes, begabungsorientiertes Bildungssystem mit allen Hilfen für sozial Schwächere, für Leistungsschwächere ist der Bildungsweg in die Zukunft! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Außer dieser langfristigen Weichenstellung für die Bildungspolitik, die jetzt ihre Früchte trägt, gibt es zahlreiche Maßnahmen, die ganz wichtig sind, die von der österreichischen Bundesregierung gesetzt werden. Ich war am Montag in Brüssel beim Minister


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