beitung finden – mit Zwischenspülungen oder was weiß ich; da gibt es sicher technische Lösungen –, oder wir müssen das Tiermehl generell verbieten, weil eben dieses Verfütterungsverbot nicht funktioniert.
Ich möchte noch einmal auf die geringe Menge des Tiermehls eingehen. Natürlich kann man sagen: Das war nur so wenig, das kann es ja nicht gewesen sein. – Aber ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass auf wissenschaftlicher Ebene sehr wenig über BSE bekannt ist. Man kennt nicht einmal den genauen Auslöser, man weiß nicht, wie es übertragen wird, man hat noch keinerlei genetische Information darüber gefunden, wie sich das in irgendeiner Weise vervielfältigt. Das heißt, es kann niemand sagen, wie groß die Menge an Tiermehl sein muss, damit sie so etwas überhaupt auslösen kann. Daher ist, wie ich meine, jede Kontamination von Futtermitteln mit Tiermehl, die man noch nachweisen kann, ein Problem, das wirklich aufgegriffen gehört.
Ich weiß, wir haben seit 1. Jänner dieses Jahres ein generelles Tiermehlverbot. Aber die Frage ist: wie lange noch?, denn wir alle wissen, dass auf EU-Ebene die Diskussion durchaus wieder in eine andere Richtung geht.
Eine weitere Frage, die ich gerne ansprechen würde, ist: Warum hat es in drei Jahren nur 437 Probenziehungen gegeben? – Das kommt mir persönlich, ehrlich gesagt, sehr wenig vor. Angesichts der vielen Rinder, die es in Österreich gibt, finde ich 437 Proben jetzt spezifisch auf den ... (Zwischenruf des Abg. Hornek. ) – Bitte, das steht in der Anfragebeantwortung, auch wenn Sie den Kopf schütteln: 437 Proben wurden in den drei Jahren gezogen, und zwar bezüglich der Untersuchung von Rinderfuttermitteln auf Tiermehl. Auch wenn Sie den Kopf schütteln, es steht da drin. Sie können es gerne nachlesen. Das hat Herr Minister Molterer beantwortet. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hornek. )
Ich finde das, ehrlich gesagt, ein bisschen wenig: 200 Proben wurden zum Beispiel im Jahr 2000 gezogen. Das reißt mich nicht vom Hocker angesichts eines durchaus brisanten Problems, wie es eben Tiermehl-Spuren in Futtermitteln von Wiederkäuern sind. – Vielleicht können Sie das noch beantworten, Herr Bundesminister.
Wie sieht die Situation im Jahr 2001 aus? Das würde mich auch interessieren. Seit dem völligen Tiermehl-Verbot müsste der Prozentsatz eigentlich null sein, es dürfte überhaupt keine Kontamination mehr geben. Vielleicht können Sie nachher noch darauf eingehen, Herr Minister.
Ein weiterer Punkt ist mir aufgefallen. Wir haben die gleiche Anfrage auch an Minister Haupt gestellt, weil uns natürlich auch interessiert hat: Was ist auf den Bauernhöfen kontrolliert worden? Was ergab sozusagen die Probenziehung vor Ort? Das Landwirtschaftsressort ist ja quasi für den Handel zuständig, während das Sozialministerium für die Probenziehung vor Ort zuständig ist.
Von Herrn Minister Haupt habe ich allerdings keine einzige Zahl als Antwort bekommen, was ich schon als ziemlich alarmierendes Ergebnis werte, denn dafür gibt es zwei mögliche Erklärungen: Entweder diese Vor-Ort-Kontrollen auf den Bauernhöfen werden nicht erfasst – und das wäre noch die bessere Variante –, oder es hat schlicht und ergreifend keine Futtermittel-Kontrollen vor Ort auf den Bauernhöfen gegeben, und da würde mich jetzt schon interessieren: Was heißt das? – Da Sie jetzt schon hier sind, Herr Minister Haupt, vielleicht wären Sie so nett, noch darauf einzugehen.
Ich habe Ihrer Antwort auch entnommen, dass Sie die Durchführung der Kontrollen auf den Bauernhöfen erst mit Erlass vom 31. Juli 2001 geregelt haben. – Bedeutet das, dass es davor keine Kontrollen gegeben hat, oder hat es Kontrollen gegeben, und diese waren uneinheitlich und einfach nicht durch einen Erlass geregelt? – Diese zwei Möglichkeiten gibt es ja.
Weitere Sorgen macht mir natürlich auch das immer noch ungelöste Kompetenz-Wirrwarr im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung. Sie wissen, wir haben das in der Vergangenheit schon öfter kritisiert. Auch da ist an sich keine Lösung in Sicht. Das Einzige, was ich von Seiten der Regierung immer höre, ist: Ernährungsagentur. Diese ist aber erstens noch in weiter Ferne,