Ich war bei der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses dabei und habe mir die Mühe gemacht, mir Ihre Stellungnahme aus der "Parlamentskorrespondenz" herauszusuchen. – Ich nehme an, es wird richtig sein, dass dort geschrieben steht, dass Sie zugegeben haben, dass es eine offene Diskussion gegeben hat, "in der alle an die Grenze dessen gegangen seien, was für sie noch tragbar gewesen sei. Es gab eine Reihe konstruktiver Beiträge, die in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen können." – Das ist die Aussage des Herrn Spindelegger im Ausschuss am 7. Dezember. Herr Spindelegger schreibt am 7. Dezember allerdings in der Homepage der ÖVP, "dass in der SPÖ kein wie immer gearteter Spielraum für eine gemeinsame Linie in der Sicherheitspolitik gegeben war". – Spindelegger so – Spindelegger so; wie er es eben gerade braucht! (Abg. Parnigoni: Sie sprechen mit gespaltener Zunge!)
Herr Abgeordneter! Ich sage in aller Klarheit – und ich habe bereits versucht, das mit einem Zwischenruf bei Ihren Ausführungen anzubringen –: Ich weise Ihre Aussage, dass die SPÖ ein gestörtes Verhältnis zum Bundesheer hat, auf das Strikteste zurück! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Spindelegger. )
Herr Spindelegger, ich darf Sie daran erinnern, dass es eine Alleinregierung der SPÖ war, welche den letzten brauchbaren Verteidigungsplan für das österreichische Bundesheer geschaffen hat! (Zwischenbemerkung von Bundesminister Scheibner. ) Das stimmt nicht, Herr Minister, das war nicht die Koalition! Die Koalition ist erst 1983 gekommen! Da war bereits der Landesverteidigungsplan in Kraft! Diese Papiere wurden bereits unter der Alleinregierung der SPÖ verabschiedet! (Zwischenruf des Abg. Dr. Spindelegger. ) Sie können also nicht sagen, dass sich die SPÖ nicht um das Bundesheer gekümmert hat! (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Kollege Spindelegger, ein Problem haben wir schon damit, wenn es Politiker gibt, vor mir oder hinter mir, die glauben, dass das Bundesheer eine Spielwiese des ÖAAB ist! Dafür haben wir kein Verständnis! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Leikam: Jawohl!)
Meine Damen und Herren! Ich möchte ... (Zwischenruf des Abg. Murauer. ) Du hast keine Chance! Ich bin viel zu lange da, als dass du mich aus dem Konzept bringen könntest!
Ich möchte jetzt noch ein bisschen ins Detail gehen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Murauer. ) Über den allgemeinen politischen Teil ist sehr viel gesprochen worden. Herr Minister! Sie haben darüber geklagt, dass Sie keine sinnvolle Aufgabenerfüllung leisten können und dass Sie eine Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin brauchen. Auch wir haben immer gesagt, dass der Landes- und Verteidigungsplan in der vorliegenden Form überarbeitet werden muss. Und jetzt haben wir ... (Abg. Jung: Ein tolles und geniales Ergebnis!) Auch du hast keine Chance, mich aus dem Konzept zu bringen! (Abg. Jung: Es ist mir jetzt gerade aber doch gelungen!)
Sie selbst haben gemeint, dass wir jetzt Meilensteine haben. – Schauen wir uns diese kurz im Kapitel "Verteidigungspolitik" im allgemeinen Teil vorne an: Die Schlüsse, die gezogen werden, sind, dass es eine Bereithaltung und Weiterentwicklung aller militärischen Kernfunktionen gibt beziehungsweise geben muss. – Ins Deutsche übersetzt: Sie haben das zu machen, was Sie bisher gemacht haben, nämlich alle militärischen Kernfunktionen auf hohem Niveau wahrzunehmen. Sie haben also nach wie vor die konventionellen Bedrohungen abzuwehren.
Interessant ist – und das ist für mich echt neu –: Sie sprechen in dieser Doktrin von einem Divisionsäquivalent. (Abg. Jung: Ja!) Was ist das, Herr Brigadier? Ein Divisionsäquivalent sind für mich zwischen 3 000 aufwärts über 5 000 bis 10 000. Bis jetzt haben wir von einer Brigade gesprochen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Jung. ) Wenn wir also jetzt von einem Divisionsäquivalent sprechen, dann ist das neu! (Bundesminister Scheibner: Einsatzbereit! – Abg. Jung: Sie verwechseln zwei Absätze! Sie müssen genauer lesen!)
Damit komme ich zum letzten Punkt meiner Ausführungen. – Herr Bundesminister! Unter Punkt 10 steht:
"Zur Erfüllung der vorgegebenen nationalen und internationalen Aufgaben sind für das Bundesheer die dafür notwendigen budgetären, personellen und infrastrukturellen Rahmenbedingun