Tierarzneimittelkontrollgesetz, über Pharmakotherapie im Kindesalter und deren Risiken und über Doping zu reden, da müsste ich Zampano sein oder ein Zauberer. Es wird schwer gehen.
Vielleicht zuerst zu den Ausführungen des Kollegen Scheuch, der sich anfangs so erregt hat. Ich würde Ihnen entgegenkommen. Auch ein mutiger Minister kann nicht jeden Tag gleich tapfer sein, sagen wir so. Kann man sich vielleicht darauf einigen? – Okay.
Wenn ich über das Tierarzneimittelkontrollgesetz rede, werden Sie von mir die Ausdrücke "infam", "hinterhältig" oder "ungeheuerlich" nicht hören, aber wenn es nicht infam, nicht hinterhältig und nicht ungeheuerlich sein soll, dann ist es zumindest nicht zukunftsweisend und nicht klug. Da ich Bauern und Bauernhöfe eigentlich sehr gerne habe, bin ich auch nicht dafür, sie jetzt pauschal zu verurteilen und zu verdächtigen. Ich sage Ihnen aber, dass zu viel bekannt geworden ist, als dass man sich einfach so locker darüber hinwegsetzen könnte. Ich halte es auch zum Schutze der Landwirte für nicht klug von einem Ministerium, in Zeiten wie diesen dieses Gesetz zu machen, weil das Vertrauen bei einigen Konsumenten – ich sage nicht bei allen, aber bei einigen – doch schwer erschüttert worden ist.
Missbrauch von Arzneimitteln und Hormonen war tagelang die Schlagzeile der Medien, und in diesem Bereich durch Gesetze auch nur den leisesten Verdacht zu erwecken, es könnten jetzt die schwarzen Schafe im Dunkeln doch wieder leichter tätig werden, das würde ich mir als Landwirt nicht gefallen lassen. Das würde ich mir als Bauer nicht gefallen lassen und um Vorsicht, Klugheit und Weitsicht bitten. Genau davon sehe ich aber nichts. Haben Sie sich schon einmal überlegt, ob das nicht ein Pyrrhussieg sein könnte?
Wenn ich höre, dass allein in der Schweinemast 8 Milliarden Schilling Wertschöpfung erzielt werden und man damit rechnet, sich durch das Impfen 30 Millionen Schilling zu sparen, dann frage ich mich, welche Relationen das sind. Es wird auch einen Unterschied machen, ob das "kleine" Landwirte und Landwirtinnen sind oder große Zuchtanstalten. Sie haben wahrscheinlich insofern einen Fehler begangen, Herr Minister Haupt – wenn ich das so frank und frei sagen darf –, dass man das viel seriöser diskutieren hätte können, wenn die von Ihnen genannten Verordnungen, die die von den Impfliberalisierungen ausgenommenen Medikamente bezeichnen sollen, jetzt gleichzeitig auf dem Tisch lägen und diskutiert werden könnten. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Schieder. )
Da ich gerade davor warne, am falschen Ort zu sparen, weil das teuer zu stehen kommen könnte, gestatten Sie mir, mich doch einmal kurz als Humanmediziner vorstellen zu dürfen und zu den Kindern zu kommen. Es ist sehr richtig, was Kollege Lackner in drei Anträgen gemacht hat, wenn er feststellt, dass 80 Prozent aller im Handel befindlichen Medikamente nicht für Kinder und Jugendliche zugelassen sind. Da müssen Sie sich schon vorstellen, was das heißt: Da gibt es auch keine haftungsrechtliche Deckung, da gibt es keine ausreichenden wissenschaftlichen Daten und Untersuchungen, sondern man arbeitet damit eben aus einer Notlage und aus der Empirie heraus. Und dass 40 Prozent aller lebensnotwendigen, unverzichtbaren Medikamente laut WHO im Kindesalter sogar verboten sind, ist auch nicht wirklich beruhigend. Daher würde ich schon sagen, dass diese Anträge des Kollegen Lackner es unbedingt wert wären, dass man ihnen zustimmt.
Kollegin Mag. Hartinger hat einen ähnlich lautenden Antrag gestellt, und sie war dabei wirklich so fair, zuzugeben, dass dieser natürlich weitaus vager, etwas diffuser und bei weitem nicht so präzise ist wie die anderen drei. Ich frage mich dann natürlich, warum man, wenn es drei Vorlagen von der Opposition gibt, die zugegebenermaßen besser, auch für die Industrie kritischer und für die jungen Patienten sicherer sind, dann unbedingt einen eigenen Antrag machen muss, der nicht ganz so gut ist. Auch wenn man so anständig ist und das sogar zugibt, beschwört man damit dennoch etwas herauf, was geeigneten Lösungen nicht ungeheuer dienlich ist. (Beifall bei den Grünen.)
Sollte das nicht schon heute gehen, würde ich Sie also ersuchen, doch zu überlegen, wie man die Pharmaindustrie einerseits mit Anreizen, andererseits aber auch mit sanftem oder stärkerem Druck und Zwang dazu bringen kann, die ausstehenden Untersuchungen auf ethisch vertret