Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer , Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen.
Ich eröffne die 91. Sitzung des Nationalrates, in der ich auch eine Angelobung vornehmen werde.
Die Amtlichen Protokolle der 88. Sitzung vom 12. Dezember sowie der 89. und 90. Sitzung vom 13. Dezember 2001 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und ohne Einspruch geblieben; sie gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Hagenhofer, Dr. Hlavac, Mag. Posch und Reheis.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Arnold Grabner auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Peter Marizzi in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich bitte nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Auer, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Jakob Auer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße Herrn Abgeordneten Marizzi herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Weiters gebe ich bekannt, dass die Bundeswahlbehörde mitgeteilt hat, dass auch Herr Abge-ordneter Mag. Gilbert Trattner auf sein Mandat verzichtet hat. In diesem Fall liegt ein Wahlschein für einen Nachfolger noch nicht vor. Wir haben also heute nur 182 stimmberechtigte Mitglieder des Nationalrates.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für die heutige Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: