Man ging frei nach dem Motto vor: Wie schaffe ich es, in kürzester Zeit durch absolute Untätigkeit den Lebensnerv eines wichtigen Wirtschaftszweiges zu treffen?
Aber ich muss mich korrigieren: So ganz untätig war die schwarz-blaue Bundesregierung nicht. Sie hat es immerhin geschafft, vor allem durch ihre Unterlassungen in der Sache und durch entsprechende Statements, der österreichischen Filmwirtschaft ganz klar und eindeutig ihre geringe Wertschätzung zu vermitteln und ihr dadurch einen gewaltigen Imageschaden zuzufügen und ein Klima der Hoffnungslosigkeit, der Wut und der Verzweiflung bei den Filmschaffenden zu erzeugen, weil die Filmschaffenden in diesem Bereich wirklich unter sehr schlechten Arbeitsbedingungen arbeiten müssen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Böhacker: Mit welcher Antwort waren Sie nicht zufrieden?)
Zusätzlich zur atmosphärischen Verschlechterung kam noch die massive Reduktion des finanziellen Engagements des Bundes bei der Filmfinanzierung. Dabei haben doch Sie, Herr Staatssekretär – ich weiß nicht, ob Sie es vergessen oder ob Sie es verdrängt haben –, immer wieder hier im Hohen Haus die Erhöhung der Filmförderungsmittel gefordert.
In der Regierung ist die Taktik des Kanzlers eine ganz andere, und zwar sagt er: EU-Mittel sollen die weggefallenen heimischen Budgetmittel zur Filmfinanzierung – wir sprechen dabei von 38 Prozent der Förderungsmittel, die weggefallen sind – kompensieren. Selbstverständlich spricht nichts gegen diesen Versuch, EU-Mittel für den österreichischen Film zu lukrieren, Herr Staatssekretär, aber das sollte zusätzlich zu einer nationalen Filmförderung geschehen, und nicht stattdessen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Böhacker: Was gefällt Ihnen nicht an dieser Anfragebeantwortung?)
Darüber hinaus sollten Sie aber nicht vergessen, zu erwähnen, dass die europäischen Fördermittel, die Österreich nur auszuschöpfen braucht – das Geld liegt in Brüssel ja sozusagen auf der Straße, laut Ihren Aussagen –, einer entsprechenden nationalen finanziellen Grundausstattung bedürfen, denn all diese Programme stehen und fallen mit einem nationalen Anteil. Das ist eine ganz einfache und simple Rechnung: Je mehr der verfügbare nationale Anteil heruntergedrosselt wird, desto weniger Geld gibt es in Brüssel.
Nun noch ein nicht ganz unwesentliches Detail am Rande, das Sie zu erwähnen nicht für wert befanden: Die EU vergibt in der Regel keine Mittel für die eigentliche Filmproduktion, sondern sie vergibt Mittel für Verleih, für Vertrieb, für Projektförderung, für Training, für Promotion, das heißt, dass nur strukturaufbauend und strukturerhaltend gearbeitet wird.
Wenn man die Förderung und die Nichtförderung von heimischen Filmproduktionen diskutiert, dann sollte man vorausschicken, dass die Eigenproduktion von Kinofilmen ohne Fördermittel europaweit schon längst nicht mehr möglich ist. Wenn Sie sich zum Beispiel die Statistiken anschauen, dann werden Sie feststellen können: Das kleine Land Dänemark fördert mit fünf Mal so viel Fördermitteln, Schweden ebenfalls, und von Deutschland und Frankreich will ich gar nicht reden, denn dort sind es zwanzig bis dreißig Mal so viel an Mitteln.
Aussagen von Ihnen, Herr Staatssekretär, die da lauten: Was fange ich mit einem Produzenten an, der kein Geld in die Hand nimmt und auch kein eigenes Risiko in Kauf nimmt, außer dass er sich drei Monate lang einer schönen Aufgabe widmet?, oder, als zweites Beispiel, ein Statement von Ihnen, in dem Sie von der Überkapitalisierung mit öffentlichen Mitteln oder der Ground-Zero-Finanzierung im Privatbereich sprechen, disqualifizieren sich von selbst. Ich weiß es nicht, aber anscheinend handelt es sich um Desinteresse, um Verständnislosigkeit oder einfach um absichtliches Diskreditieren der heimischen Filmschaffenden.
Im Argen liegt aber nicht nur die Produktion von Kinofilmen, sondern auch die Auftragsproduktion, und das sind immerhin 90 Prozent des österreichischen Produktionsvolumens. Da ist der ORF ein bedeutender Auftraggeber, ja sogar der bedeutendste Auftraggeber, kann man sagen. Doch was die Auswirkungen der schwarz-blauen Medienpolitik für den ORF bedeuten, das kann ich hier gar nicht näher ausführen, denn das würde sehr viel Redezeit in Anspruch nehmen. (Abg. Großruck: Eine Frau ist erstmals Generalintendantin!) – Das ist jetzt leider nicht das Thema. (Abg. Großruck: O ja, das ist ein Thema!)