beiträge sehr genau verfolgt. Eines muss ich dazu schon sagen: Meinen Respekt, meine Damen und Herren von der Opposition, speziell von der SPÖ: Ihre Präpotenz bezüglich Vergessen, was Sie alles hinterlassen haben, ist schon ein starkes Stück! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Gradwohl: Wortwahl, Frau Kollegin! – Abg. Dietachmayr: Ihre Belehrungen können Sie sich ersparen, Frau Kollegin! – Abg. Faul: Lassen Sie sich behandeln, wenn Sie so weit sind!) Sprechen Sie sich aus, wenn Sie hier vorne sind! Jetzt hören Sie einmal zu – und lesen Sie nicht nur Zeitung! (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich habe auch etwas zum Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz zu sagen. (Abg. Dietachmayr: Sie haben angefangen! – Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.) Wunderbar! Kriege ich einen Ordnungsruf, wenn sich die Herrschaften so aufregen? – Nein! (Abg. Dietachmayr: Sie haben doch angefangen mit dem! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Habe ich kein Recht, meine Meinung zu äußern? Entschuldigen Sie! (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Dann haben Sie nicht zugehört! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dietachmayr. )
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete Wochesländer ist am Wort! – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Jutta Wochesländer (fortsetzend): Die Ausführungen der Opposition von der "Zwei-Klassen-Medizin", die bereits im Ausschuss von Frau Csörgits und hier "natürlich" von jedem SPÖ-Redner heftigst kritisiert wurde, sind doch eine Farce! Das ist doch nicht der Fall! Ganz im Gegenteil: Dieses Fondsgesetz wird sehr viele Erleichterungen bringen und vor allem für das gesamtösterreichische Gesundheitssystem von großer Bedeutung sein. In diesem Zusammenhang nur einige Stichworte: Kosten- und Leistungstransparenz, Optimierung des Ressourceneinsatzes und Qualitätssicherung.
Folgendes muss ich betonen: Die Herabminderung privater Krankenanstalten ist etwas, was ich wirklich nicht gut heißen kann! Im Anschluss an die Ausschusssitzung habe ich mir, Herr Dr. Grünewald, einige dieser 49 privaten Krankenanstalten angesehen – nicht alle, das gebe ich ehrlich zu; möglicherweise kann es bei diesen das eine oder andere geben, was nicht in Ordnung ist, aber dazu muss ich schon sagen: Einige habe ich mir wirklich sehr genau angeschaut, so zum Beispiel das Rudolfinerhaus, wo es eine nuklear-medizinische Einrichtung von höchster Qualität gibt.
Sie wissen ganz genau: Wenn man heute ein Ganzkörper-Screening braucht, so muss man beispielsweise im AKH drei bis vier Wochen darauf warten. Im Rudolfinerhaus hat man es in zwei bis drei Tagen, und dieser Zeitvorsprung kann bei einer solchen Erkrankung sehr, sehr wichtig sein. (Abg. Dr. Rasinger: Sechs Monate dauert es ...!) Drei bis vier Wochen ist die Auskunft, die man dazu im AKH erhält; okay, vielleicht ist es auch länger.
Nochmals: Dieser Fonds, sicherlich etwas ganz Entscheidendes, wird nicht nur privaten Krankenanstalten zugute kommen, sondern selbstverständlich auch den Patienten und vor allem der gesamtösterreichischen Gesundheitsplanung, und das ist eine wichtige Sache.
Mit den Anträgen der Abgeordneten Maier und Lackner, die ja heute hier bereits mehrmals angesprochen wurden, gibt es ein Problem. Sie sind nicht zielführend! Sie sind gut von der Absicht her, aber das, was mit ihnen angesprochen wird, ist entweder bereits teilweise oder ganz erfüllt, wie eben zum Beispiel im Zusammenhang mit Hepatits C-Opfern.
Was also wollen Sie von der SPÖ mit diesen Anträgen? – Offensichtlich diese Bundesregierung dazu animieren, eine schlechte Gesundheitspolitik zu machen, eine, wie Sie von der SPÖ sie betrieben haben. Und das ist wirklich verurteilenswert! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ: Geh bitte!)
18.14
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Miedl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.