"Strahlung" hört, verbindet sie es meiner Meinung nach ohnedies mit radioaktiven Strahlen, was in keinster Weise gegeben ist, sondern man sollte eben an nichtionisierende elektromagnetische Wellen denken.
Ich appelliere an die Opposition, an dieses Thema mit mehr Ernsthaftigkeit und weniger Polemik heranzugehen und endlich einmal einen konstruktiven Beitrag zu leisten, denn ich glaube, Angstmache, so wie sie Sie betreiben, kann wirklich krank machen. (Abg. Mag. Firlinger: Schäm dich, Parnigoni!) Und das kann wohl nicht in Ihrem Interesse sein, denn wir alle wissen, dass wir hier in einem sehr, sehr sensiblen Bereich agieren, wo es Emotionen und Sorgen gibt. Daher sollten wir diese Sorgen einfach ernst nehmen.
Ich darf auch jetzt die Gelegenheit nutzen, noch einmal zu betonen, dass das Problem Mobilfunk kein neues Problem ist, dass dieses Problem seit Jahren diskutiert wird, und zwar selbstverständlich auf breiter Ebene. Dies ist ja auch selbstverständlich und ganz klar, weil dieser Markt einfach ein wachsender ist.
Ich darf noch einmal an Herrn Parnigoni mein Wort richten, und zwar darf ich ihn an die frühere Position der SPÖ erinnern. Ich darf Sie nur daran erinnern, dass die SPÖ jahrelang gerade in diesem Bereich sehr zurückhaltend war, dass gerade in diesem Bereich zig SPÖ-Minister verantwortlich waren und dass hier jahrelang nichts gemacht worden ist, dass also im wahrsten Sinne des Wortes viel an Regelungsbedarf verschlafen worden ist. Das nur zur Erinnerung! Das sei Ihnen ins Stammbuch geschrieben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Es ist meiner Ansicht nach nicht die Aufgabe eines Politikers, der Bevölkerung Angst zu machen, sondern seine Aufgabe ist es, für die Bevölkerung nach konstruktiven Lösungen zu suchen. (Abg. Parnigoni: Der Bevölkerung einen Schmäh erzählen, das ist Ihre Aufgabe!) Gerade wir in Österreich – Sie sollten das wissen – halten uns an Richtlinien, die innerhalb der Europäischen Union gelten, die aber auch seitens der WHO kommen.
Ein Schritt in die richtige Richtung ist meiner Ansicht nach die einheitliche Kennzeichnung der Mobilfunktelefone, denn in diesem Fall kann dann jeder Konsument selbst entscheiden, welche Werte für ihn akzeptabel oder nicht akzeptabel sind. Ein entscheidender Schritt war auch die Vereinbarung zwischen dem Österreichischen Gemeindebund und den Mobilfunkbetreibern, wo einiges geregelt worden ist und wo man sich zum Ziel gesetzt hat, für aktive Information zu sorgen, denn letztendlich halte ich diese aktive Information für den Schlüssel zur Vermeidung von Konflikten. Ich glaube, das ist einfach der beste Weg.
Gehen wir an dieses sensible Thema objektiv heran! Nehmen wir alle internationalen Studien zur Hand und versuchen wir, gemeinsame Regelungen zum Schutz der Bevölkerung, zum Schutz der Österreicher zu finden! Betreiben wir keine Panik, sondern arbeiten wir im Sinne Österreichs, im Sinne der Bevölkerung mit konstruktiven Beiträgen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
13.42
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. – Bitte.13.42
Abgeordneter Kurt Eder
(SPÖ): Frau Bundesminister! Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mich deswegen noch einmal zu Wort gemeldet, weil mich Kollege Firlinger in meiner Seele getroffen und gemeint hat, ich hätte heute hier populistisch geredet und man sollte doch sachlich bleiben. (Abg. Mag. Firlinger: Parnigoni! Du hast dich heute nicht ausgezeichnet!)Ich möchte Ihnen jetzt einmal an einem anderen Beispiel zeigen, was Populismus ist, nämlich am Beispiel dessen, was meine Vorrednerin gesagt hat. Heute spricht sie nämlich so, während sie gestern in Niederösterreich eine Presseaussendung gemacht hat, die sehr interessant ist, nämlich: "Konjunkturankurbelung läuft in NÖ auf Hochtouren":