steller "herbeischaffen" kann. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Edlinger: Mit Mehrheit natürlich!)
16.55
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Kollege Westenthaler! Es steht jedermann frei, jedes Thema in der Präsidiale zur Sprache zu bringen. In der heutigen Sitzung wird selbstverständlich die geltende Geschäftsordnung angewendet, und nach dieser kommt jetzt Frau Dr. Rauch-Kallat zu Wort. (Ruf: Dr. Cap hat sich zu Wort gemeldet!) – Bitte entschuldigen Sie, das habe ich übersehen. Herr Klubobmann! Wollten Sie zur Geschäftsbehandlung das Wort? – Bitte, Herr Abgeordneter Cap! (Abg. Ing. Westenthaler: Kollege Cap will uns sagen, wo alle Abgeordneten sind!)16.55
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich wollte die Wortmeldung des Klubobmannes Westenthaler kurz relativieren. Wir können in der Präsidiale natürlich über alles reden, aber wie Sie selbst gemerkt haben, sitzt der Klubobmann hier. Er war die ganze Zeit über da. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist gerade hereingekommen!) Ich verstehe das nicht. Leiden Sie an Realitätsverlust, denn ich meine, mehr als anwesend kann man nicht sein? Das war eine überflüssige Wortmeldung Ihrerseits. (Beifall bei der SPÖ.)16.56
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nunmehr gelangt Frau Abgeordnete Rauch-Kallat zu Wort. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Leere Bankreihen bei der SPÖ!)16.56
Abgeordnete Maria Rauch-Kallat
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich bin sehr froh darüber, dass Herr Abgeordneter Cap jetzt hier ist und hoffentlich auch zuhört. Ich möchte nämlich vor meinen eigentlichen Ausführungen ganz kurz etwas sagen, was mich sehr betroffen gemacht hat.Vor knapp einem Jahr hat es einen Aufschrei in diesem Land gegeben – völlig zu Recht –, als nach der Aschermittwochrede des Kärntner Landeshauptmannes eine Verballhornung des Namens von Ariel Muzicant bekannt geworden ist. Es ist eine Diskussion darüber geführt worden, dass das eine der subtilen Methoden des Nationalsozialismus sei. Herr Kollege Cap! Aber dass Sie als Klubobmann der SPÖ hier in diesem Haus von diesem Pult aus zum Bundeskanzler "Verschüsselung" sagen, dass die SPÖ dazu noch johlt und applaudiert, dass der sonst sehr gerechte und sensible Präsident des Nationalrates dafür keinen Ordnungsruf verhängt, das hat mich als sensible Nachgeborene sehr betroffen gemacht, Herr Kollege Cap! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pilz: Ich hoffe, es verraucht wieder!)
Herr Kollege Cap! Ich habe manchmal den Eindruck, auch bei den Medien – gut, dass Sie darauf hinweisen –, dass in diesem Land political correctness mit zweierlei Maß gemessen wird, und das haben wir nicht notwendig. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte Sie genauso wie die Medien daher sehr herzlich ersuchen, diese Sensibilität auch in Zukunft an den Tag zu legen und mit der normalen, üblichen political correctness vorzugehen.
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Doch jetzt zu Ihrer Dringlichen Anfrage: Noch nie während meiner fast zwanzigjährigen parlamentarischen Erfahrung habe ich erlebt, dass eine Oppositionspartei einer Regierungspartei den Elfmeter so liebevoll aufgelegt und dann auch noch artig das Tor verlassen hat, wie Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, dies heute getan haben, um beim Fußball-Vergleich des Herrn Kollegen Schweitzer zu bleiben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Vorsitzender Gusenbauer! (Abg. Dr. Khol: Er zeigt dir den Rücken!) – Ja. Ich möchte mich auch bei Ihnen ganz artig bedanken, Herr Gusenbauer (Abg. Ing. Westenthaler: Gusenbauer! Ellmayer!), dass Sie mir die Gelegenheit geben (Rufe und Gegenrufe bei der SPÖ und den Freiheitlichen), dem Hohen Haus, seinen Besuchern auf der Galerie und einer interessierten Öffentlichkeit – leider sind die Medienvertreter jetzt in die Redaktionen entschwunden, weil sie schrei