Ich darf im Zusammenhang mit den Kuriositäten hier auch Herrn Abgeordneten Cap anführen. Er hat hier heute den Minister Molterer mit Breschnew verglichen. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob das aus dem Mund eines Zentralsekretärs der SPÖ Kritik oder Anerkennung bedeutet, aber auf alle Fälle ist es sehr kurios, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Im Prinzip wird es durch die Schaffung dieser Gesundheits- und Ernährungsagentur in Zukunft möglich sein, das Vertrauen der Konsumenten in gesunde Lebensmittel in Österreich weiter zu stärken. Ich sage es noch einmal: Es liegt natürlich im ureigensten Interesse sowohl der Erzeuger als auch der Konsumenten, in Österreich gesunde Lebensmittel vorzufinden.
Ich möchte den Ministern Haupt und Molterer herzlich dafür danken, dass es möglich war, in Österreich eine Ernährungsagentur zu installieren und damit auf europäischer Ebene auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle einzunehmen.
Dass Österreich mit dieser "Regierung neu" auch in vielen anderen Fragen bereits eine Vorreiterrolle in der EU eingenommen hat, zeigt sich auch in der Frage der Beneš-Dekrete und in der Frage des AKW Temelin. Da hat Österreich eine Diskussion in Gang gebracht, die dieser Europäischen Union in der Gesamtheit mehr als gut tut.
Meine Damen und Herren! Die Zusammenführung von Bundesanstalten aus dem Gesundheits- und Agrarbereich bedeutet in Zukunft meiner Ansicht nach mehr Sicherheit für unsere Konsumenten.
Ich möchte noch etwas sagen: Die österreichischen Bauern sind durch einige Importe von Lebensmitteln, die in der Vergangenheit auf den österreichischen Markt gekommen sind, schon mehr als in Verruf gebracht worden. Die österreichischen Bauern haben unter der BSE-Krise und unter der Schweinepest und was weiß ich noch sehr stark gelitten. Ich glaube, dass es höchst an der Zeit wäre, diesem leidgeprüften Bauernstand unsere Unterstützung angedeihen zu lassen und zu zeigen, dass wir auf unsere Lebensmittel, die die österreichischen Bauern erzeugen, stolz sind. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
15.58
Präsident Dr. Heinz Fischer:
In Ergänzung zur Mitteilung betreffend den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses füge ich hinzu: Die Debatte und Abstimmung darüber erfolgen nach Erledigung der Tagesordnung.Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Parfuss. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.
15.58
Abgeordnete Ludmilla Parfuss
(SPÖ): Herr Präsident! Herren Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Wenitsch, ich kann zwischen dem "Rotkäppchen" und dem Kollegen Maier keinerlei Ähnlichkeiten sehen, aber Märchen sind schließlich heute schon einige erzählt worden, nämlich darüber, was die Agentur so alles könne.Meine Damen und Herren! Unsere Position zur Ernährungsagentur haben meine Fraktionsvorredner und -vorrednerin bereits im Detail vorgebracht. Ich möchte mich nur auf Aussagen des Herrn Bundesministers Molterer beziehen.
Herr Bundesminister! So sehr Sie sich auch Verdienste im Zusammenhang mit Ihren Bemühungen, gute Bedingungen für die Großbauern in Österreich zu schaffen, erworben haben, so sollte Ihr Kompetenzbereich aber doch nicht bis in die Ernährungsagentur hinein reichen.
Die Agenden betreffend Gesundheit und Ernährung sollten nur im Gesundheitsbereich angesiedelt werden, wie das schon meine Kollegin, Abgeordnete Huber, gesagt hat.
Ich nehme an, dass Herr Bundesminister Haupt ja auch dieser Meinung ist, aber die FPÖ hat gar nicht so schnell schauen können, wie die ÖVP sich in die Ernährungsagentur hineingesetzt