Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 14

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Die konkreten Zahlen: Seit Februar 2000, also seit dem Regierungsantritt, ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen, und zwar derjenigen, die länger als zwölf Monate arbeitslos waren, von fast 24 000 auf knapp 12 000, also um mehr als 50 Prozent, nämlich um 51,4 Prozent, zurückgegangen. Im Jahresvergleich Dezember 2000 bis Dezember 2001 beträgt dieser Rückgang noch immer 21,1 Prozent.

Was die Langzeitarbeitslosen, die länger als sechs Monate arbeitslos sind, anlangt, so ist der Rückgang weniger stark, aber immer noch erfreulich groß: nämlich minus 20,5 Prozent seit Anfang 2000 und minus 12,6 Prozent seit Dezember 2000 im Jahresabstand.

Sehr wesentlich in diesem Zusammenhang ist auch der Punkt, wie lange Arbeitslose durchschnittlich arbeitslos sind, wie schnell das AMS vermittelt, wie schnell Arbeitslose einen neuen Job finden. Die durchschnittliche Verweildauer in der Arbeitslosigkeit ist im Zweijahresabstand gesunken, nämlich von 98 Tagen im Dezember 1999, sehr geehrter Herr Abgeordneter, auf 86 Tage im Dezember 2001, also minus 12 Tage, was ebenfalls sehr erfreulich ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Mag. Walter Tancsits (ÖVP): Herr Bundesminister! Meine Zusatzfrage: Welchen Anteil an dieser überaus erfreulichen Entwicklung, an diesem Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit hat Ihrer Einschätzung nach das Projekt "Integra", das vor zwei Jahren von der Opposition unsinnigerweise als Zwangsarbeit denunziert wurde?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Das zu Unrecht, sehr geehrter Herr Abgeordneter Tancsits, das sehen wir mittlerweile, und das wussten wir schon damals, denn niemand wollte irgendeine Art von Zwangsarbeit einführen, sondern es ging um ein weiteres sinnvolles Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, und das ist dieses Projekt mittlerweile auch.

Bedauerlicherweise hat es in der Gemeinde Wien besonders lange gedauert und war es besonders schwierig, das Projekt "Integra" zum Laufen zu bringen. Heute ist es eines von vielen etablierten Instrumenten zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, wobei ich sage, den zentralen Stellenwert nimmt hier die besondere Einstellungsbeihilfe ein. Das ist ein Instrument, mit dem eine aktive Lohnstützung gegeben wird, wenn Unternehmungen Langzeitarbeitslose einstellen.

Ich halte das im Vergleich zu dem, was jetzt in Deutschland diskutiert wird, für das wesentlich sinnvollere Instrument. Bei dem, was in Deutschland unter dem Schlagwort "Kombilohn" läuft, sollen Langzeitarbeitslose durch gestützte Sozialversicherungsbeiträge in Arbeit gebracht werden, und selbst die regierungsführende Fraktion in Deutschland sagt, dass man hofft, damit 30 000 Arbeitslose wegzubringen. Auf Österreich umgerechnet wären das minus 3 000 – da bleiben wir lieber bei unseren etablierten Instrumenten. Darin bin ich mit der Führung des AMS vollkommen einer Meinung.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Öllinger, bitte.

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Bundesminister! Unter dem Titel "Teure Frustration" berichtet der "Standard" über das Projekt "Integra" und stellt einerseits fest, dass die Behaltequote sehr gering ist, die Kosten für das Projekt aber sehr hoch waren. Andererseits wird berichtet, dass die Kurskosten pro Langzeitarbeitslosen in der nächsten Zeit sinken werden (Ruf bei den Freiheitlichen: Wir wollen die Frage wissen!), weil das AMS bei gestiegener Arbeitslosigkeit weniger Geld pro Arbeitslosen zur Verfügung hat.

Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um Arbeitslosen beziehungsweise Langzeitarbeitslosen in Zukunft eine angemessene Qualifikation zu gewährleisten?


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