Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich eröffne zur anberaumten Stunde die 95. Sitzung des Nationalrates und begrüße Sie alle sehr herzlich.
Ich gebe bekannt, dass die Abgeordneten Dr. Einem und Dr. Lichtenberger sowie Herr Abgeordneter Dr. Bösch und Herr Abgeordneter Dr. Kurzmann wegen ihrer Teilnahme am EU-Konvent für heute als verhindert gemeldet sind.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun, um 9.01 Uhr, zur Fragestunde.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich beginne mit dem Aufruf der 1. Anfrage von Herrn Abgeordnetem Mag. Tancsits, die dieser nunmehr kurz vortragen wird. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Walter Tancsits (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister, meine Frage bezieht sich auf Ihren Bereich Arbeit, betrifft das Thema Arbeitslosigkeit.
Wie hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit seit dem Amtsantritt der Bundesregierung Schüssel bis Ende 2001, also in diesen beiden Jahren, im Wesentlichen entwickelt?
Die schriftlich eingebrachte Anfrage hat folgenden Wortlaut:
Wie hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit seit Amtsantritt dieser Bundesregierung bis Ende 2001 entwickelt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bevor der Herr Minister antwortet: Ich muss alle Abgeordneten gleich behandeln, und jeder Abgeordnete hat das Bedürfnis, seine Frage kurz zu erläutern. Die Geschäftsordnung schreibt aber vor, dass der Text verlesen wird. Ich bitte herzlichst, dass das alle einheitlich so praktizieren. (Abg. Dr. Khol: Wer es immer noch nicht weiß, verliert das Fragerecht!)
Herr Minister, ich bitte um Beantwortung.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das Thema Langzeitarbeitslosigkeit gehört von den Fragen der Arbeitsmarktpolitik zu den sensibelsten Themen. Wir wollen gemeinsam die Langzeitarbeitslosigkeit so stark wie möglich reduzieren. Es ist eines der wichtigsten Ziele einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, der Arbeitsmarktpolitik des AMS, das zu machen.
Wir alle wissen, dass – im Wesentlichen bedingt durch die recht dramatische Konjunkturabschwächung – die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Monaten absolut unerfreulich war, aber dennoch ist die Langzeitarbeitslosigkeit in den letzten zwei Jahren erfreulicherweise zurückgegangen.