es verschiedene Instrumente gibt – Schaffung von Vorbereitungslehrgängen und dergleichen –, um das wieder zu verbessern. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir halten es auch für notwendig, die Fachhochschulkonferenz zu verankern. Wir treten dafür ein – die Frau Ministerin hat es in der Fragestunde gesagt –, den Fachhochschulstudien-Entwicklungsplan III rasch in Angriff zu nehmen, und zwar unter Einbeziehung des Parlaments. Das heißt, dass der Entwicklungsplan III nicht, wenn er fertig ist, als Bericht hereinkommt und dann zur Kenntnis zu nehmen ist, sondern dass wir im Vorfeld die Möglichkeit haben, das im Wissenschaftsausschuss auch zu diskutieren und unsere Meinung dazu einzubringen.
Wir treten für eine Konsolidierung der Standorte ein.
Ich erinnere Kollegen Graf daran, dass er über Jahre hinweg – und darin waren sich die Wissenschaftssprecher meistens einig – die A-Wertigkeit der Abschlüsse gefordert hat, und da hätte ich mir schon etwas mehr Tempo erwartet. Da wäre "speed" durchaus sinnvoll gewesen, im Interesse dieser Menschen, aber da vermisse ich "speed".
Weitere Vorschläge betreffen den Ausbau in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Medien und Internationales, weiters die Stärkung der Forschungsagenden im Bereich der Fachhochschulen – allerdings, ohne den Universitäten Mittel dafür wegzunehmen. Letztlich ist der Bundesbeitrag seit 1993 unverändert; auch das muss man sagen. Das ist nur möglich gewesen, weil die Länder, die Gemeinden, die Städte, die Kammern da eingesprungen sind.
Der Fachhochschulsektor ist vom allgemeinen Sparprogramm dieser Bundesregierung bisher weitgehend verschont geblieben. Das ist hier festzuhalten, weil es einfach so ist. Die sozialdemokratische Fraktion stimmt dieser Gesetzesnovelle mit dieser einen Ausnahme, die ich erwähnt habe, zu. Wir werden aber sehr, sehr genau darauf achten, dass der Sektor Fachhochschulen auch in Zukunft eine Erfolgsgeschichte bleiben wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
10.24
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Haller zu Wort gemeldet. – Bitte Geschäftsordnung und Zeitlimit zu beachten.10.25
Abgeordnete Edith Haller
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Mein Vorredner, Kollege Niederwieser, hat behauptet, dass sich die Freiheitlichen gegen Fachhochschul-Studiengänge ausgesprochen haben.Ich berichtige tatsächlich, dass die Freiheitlichen zum Beispiel maßgeblich daran beteiligt waren, dass es in Tirol den ersten Fachhochschul-Studiengang gegeben hat. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
10.25
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Graf. – Bitte.10.25
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Niederwieser hat sehr viel Richtiges gesagt, und ich kann ihm auch in weiten Teilen zustimmen. Es stimmt: Die Fachhochschulen sind in Österreich eine Erfolgsgeschichte. Ich glaube, mit dieser Gesetzesnovelle versetzen wir die Fachhochschulen auch in die Lage, weiterhin eine Erfolgsgeschichte zu bleiben, weil wir sie zukunftsorientiert und wettbewerbsfit machen, um im tertiären Bildungswesen national und international erfolgreich weiter zu bestehen.Herr Kollege Niederwieser, zwei, drei Sätze zu Ihren kritischen Äußerungen, die Sie abgegeben haben, die durchaus verständlich sind in ihrer Kritik, aber auch widersprüchlich. Wenn Sie sagen, Sie werden ganz genau darauf achten, dass die Fachhochschulen eine Erfolgsgeschichte bleiben, dann impliziert das auch, dass das Parlament – Sie haben ja das Parlament gemeint – tatsächlich auch noch die Möglichkeit hat, hier entsprechend mitzuwirken. Damit das Parlament eine entsprechende Möglichkeit hat mitzuwirken, muss die Standortfrage bei der