Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 91

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kultur diskutiert, und wer ist ausgebuht worden? – Nicht ich. Ich habe dort Applaus bekommen. Machen wir das öfter, Frau Brinek. Ich würde mich freuen. Das ist die beste Werbung, die wir haben können. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Brinek: Es kommt darauf an, wer einlädt! Wenn ich meine Fangemeinde einlade, dann bekomme ich auch einen Applaus!)

Was mir bei Frau Kollegin Fekter gefallen hat, das ist, dass sie auch zu der Erkenntnis kommt, dass Maschinen nicht forschen können. Damit komme ich zum Thema Sozialstaat.

Ich frage mich: Wie ist der Umgang mit der Jugend, wie ist der Umgang mit Studierenden und mit Forscherinnen und Forschern? Da sollten Sie – das würde ich mir wünschen, Frau Kollegin Fekter – mit uns etwas mehr an einem Strang ziehen, denn es wird in Maschinen investiert. Man glaubt, dass dann, wenn man an einigen Strukturen dreht, plötzlich die Ideen und die Qualitäten sprühen. Das ist jedoch nicht der Fall.

Sie verkaufen die 500 Millionen € für Technologieförderung schon zum sechsten oder siebten Mal, aber es bleiben 500 Millionen €, und ich sage Ihnen: Ich war an mehreren Universitäten, und die haben heftig protestiert. Forscher und Forscherinnen an der Veterinärmedizin Wien, in Leoben, Innsbruck und an anderen Standorten sagen, die Fördergelder werden nicht ausgeschüttet. Sie sagen, sie haben Projekte eingereicht und sind in internationalen Kooperationen verbunden, bekommen aber das Geld nicht, obwohl ihre Arbeit als hervorragend beurteilt wird. Andere Länder und andere Forschergruppen ziehen ihnen international davon. Und wer reagiert? – Niemand reagiert. Das ist Konjunkturbelebung, aber mit einem negativen Vorzeichen, sage ich Ihnen! (Beifall bei den Grünen.)

Sie haben auch vergessen, dass die Entwicklung neuer Schlüsseltechnologien – und wir leben nun einmal nicht mehr vom steirischen Erzberg, wir brauchen daher neue Schlüsseltechnologien – von der Grundlagenforschungsfinanzierung abhängt. Aber der FWF ... (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dr. Bartenstein. )  – Ja, bitte. Sie können mir immer dazwischenreden, aber es wird dadurch nicht wahrer, und auch die Zuhörer werden nicht verstehen, worum wir uns hier zanken, denn das sind Worte, die wirklich nur meinen Nacken streifen. Ich hätte ganz gerne etwas für den Kopf gehabt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich glaube, Zeiträume des Denkens sollten nicht auf Legislaturperioden begrenzt sein. Wir haben nicht die Wirtschaft scheintot geredet, sondern die Wirtschaft redet die Universität, die Forschung und die Bildung teilweise scheintot. Ich sage Ihnen: Obwohl die österreichische Wirtschaft international gesehen sehr wenig für Forschung und Entwicklung beiträgt, liegen wir an 19. Stelle unter 30 OECD-Staaten hinsichtlich der Geldsummen, die die Wirtschaft in Forschung und Entwicklung investiert. Die Forschungsquote, die von der Wirtschaft und Industrie finanziert wird, liegt sage und schreibe 14 Prozent unter dem OECD-Durchschnitt. So sieht es in Wirklichkeit aus!

Meine Damen und Herren! Österreich hat 25 ForscherInnen pro 10 000 Erwerbstätige, Japan hat 95 ForscherInnen pro 10 000 Erwerbstätige, die OECD hat durchschnittlich 47 ForscherInnen pro 10 000 Erwerbstätige. Da könnte – mit Herrn Mitterlehner ließe sich das wahrscheinlich sogar machen, das gestehe ich ihm zu – etwas getan werden, und dazu bin ich auch bereit. Aber davon war ja keine Rede. Sie reden von Konjunkturbelebung, setzen aber Maßnahmen, von denen ich sagen muss: Na ja, die sind schon gut, denen kann man durchaus zustimmen, sie kommen aber zu spät; sie sind ein Tropfen auf dem heißen Stein, und sie werden konterkariert durch die Bildungs- und Universitätspolitik. Nicht umsonst finanziert die Rektorenkonferenz – das ist kein linkes Gremium – um relativ viel Geld Inseratenserien gegen die Forschungs- und Universitätspolitik dieser Regierung. Vielleicht gibt Ihnen das zu denken! Wenn Sie nicht bereit sind, über das von mir Gesagte nachzudenken, schauen Sie in den "Standard", denn da ist das nachzulesen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen. – Bundesminister Dr. Bartenstein: Vergessen Sie das Taferl nicht! – Abg. Dr. Grünewald nimmt die zu Beginn seiner Rede auf das Rednerpult gestellte Tafel wieder mit.)

13.18


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