den? Oder 30 Zentimeter über dem Boden? Beim Knie? Oder: Wenn Sie im 1. Stock wohnen und schlafen gehen, sind Sie dann nicht mehr neutral? Ist die Neutralität in der Luft vorbei?
Solche Widersprüche entwickeln Sie hier, wenn Sie davon sprechen, die Luftraumüberwachung bräuchten wir nicht, das sollten andere machen. Ich frage Sie: Was ist die Alternative, Herr Kollege Cap? (Ruf bei der SPÖ: Sie nicht!) Da bin ich bei Ihnen, da können wir ruhig die Entscheidung der Bevölkerung über eine grundsätzliche Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit einbeziehen. Dann müssen Sie aber den Menschen ehrlicherweise die Alternativen sagen. Wie sehen diese Alternativen aus? Das ist eben entweder das geltende, bestehende Neutralitätsgesetz, die Neutralität am Boden und in der Luft, so wie der Auftrag besteht, zu verteidigen, oder wir überlassen das anderen.
Vielleicht gehen wir in ein Militärbündnis, in die NATO. Wer schützt Sie dann davor, dass in der NATO der Beschluss gefällt wird, dass etwa das NATO-Mitglied und österreichische Nachbarland Tschechei beauftragt wird, den österreichischen Luftraum zu überwachen? Ich sage Ihnen ganz deutlich, da ist mir lieber, wir Österreicher sind souverän und überwachen unseren Luftraum allein und nicht die Kampfjets des Herrn Zeman! Das brauche ich nicht, ich habe mehr Vertrauen in die eigenen Kampfjets. Da können Sie sicher sein, Herr Cap. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. Abg. Dr. Cap: Es heißt Tschechien !)
Kollege Spindelegger hat gemeint, es sei interessant, was Herr Pilz da gemacht habe. Für mich war es überraschend, dass er einen Antrag eingebracht hat, die Luftüberwachung sozusagen abzuschaffen, nichts mehr anzukaufen. Das war ein echter Rückschritt, denn Herr Pilz war es, der hier große sicherheitspolitische Töne von sich gegeben hat, der die Abschaffung des Bundesheeres gefordert hat. Es wurde bereits zitiert: die Abschaffung des Bundesheeres, und nicht nur des Bundesheeres. Pilz forderte auch die Entwaffnung der Polizei. Auch das hat er in einem Interview für die Zeitschrift "Grün" gefordert, in dem er wortwörtlich sagt: "Ich halte es auch für sehr wichtig, daß es eine Entwaffnung der österreichischen Polizei gibt." Da schaut her!
Aber nicht nur das, er ist überhaupt dazu übergegangen, im selben Interview das Staatsganze in Frage zu stellen, als er gefragt wurde, wie es mit einer funktionierenden Gesellschaft aussehe. Pilz wortwörtlich: "Das schaut so aus, daß es keinen Staat gibt. Das ist einmal das Erste. Dieses Gewaltinstrument darf es nicht mehr geben."
Mit solchen Verbündeten liegen Sie, Herr Kollege Cap, im Bett, die den Staat abschaffen wollen, die die Polizei entwaffnen wollen, die das Bundesheer abschaffen wollen. Nein danke zu Grün-Rot hier in Österreich, kann man da nur sagen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Herr Van der Bellen fragt immer, gegen wen wir neutral sind beziehungsweise gegen wen wir uns absichern wollen und welche Bedrohungsbilder es denn in Österreich und für Österreich gibt? Sie haben schon Recht. Wir leben im Moment relativ sicher, aber nur relativ. Auch Sie, Herr Kollege Van der Bellen, konnten uns vor dem Jahr 1991 nicht in Aussicht stellen Gott sei Dank, Sie haben es auch nicht gewusst , dass so etwas einmal passieren würde. Am 29. Juni 1991 titelte die "Kronen Zeitung": "Bundesheer und ,Draken im Einsatz: Jugo-Bomber über Graz!"
Und auf einer Doppelseite in der "Kronen Zeitung" von Peter Gnam stand zu lesen: "Jugo-Bomber im Tiefflug über Graz. Jetzt geht es um unsere Neutralität." Gnam schilderte in einem sehr interessanten Artikel, wie unsere Luftverteidigung agiert hat und dass es selbstverständlich zu einem hochdramatischen Einsatz gekommen ist. (Abg. Gradwohl: Wer hat diese ... gefunden? War das ein Draken?)
Verteidigung unserer Neutralität: Damals, 1991, standen das Bundesheer und auch die Luftraumüberwachung hoch im Kurs, und niemand hat gesagt, wir stellen das in Frage. Alle haben gesagt: Hätte man das gedacht, dass es jemals passieren würde, dass ein feindlicher Flieger bis nach Graz fliegt? Da sind wir schon froh, dass auch der Luftraum überwacht wird! Und heute kann auch niemand sagen, dass man gewusst hätte, was am 11. September passieren