Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Pilz zu Wort gemeldet. Geschäftsordnung: 2 Minuten, Sachverhalt. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Oh je!)16.22
Abgeordneter Dr. Peter Pilz
(Grüne): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Westenthaler hat auf einen Fall aus dem Jahre 1991 verwiesen, bei dem ein jugoslawisches Kampfflugzeug in den steirischen Luftraum eingedrungen ist, und hat behauptet, in diesem Fall habe die österreichische Luftraumüberwachung funktioniert.Ich berichtige tatsächlich: Der Fall hat sich völlig anders zugetragen. Das jugoslawische Flugzeug hat sich nördlich von Graz befunden. (Abg. Ing. Westenthaler: Das berichtet die "Kronen Zeitung"!) Kein "Draken" ist aufgestiegen, weil das Flugzeug nicht erkannt worden ist. Eine SAAB 105 hat sich auf einem Überstellungsflug von Zeltweg nach Graz-Thalerhof befunden und zufällig das jugoslawische Flugzeug getroffen. Beide sollen sich sehr erschreckt haben, das jugoslawische Flugzeug hat umgedreht. Der sehr erschrockene österreichische Pilot ist ... (Abg. Ing. Westenthaler: Stimmt nicht, das ist völlig falsch, was Sie da sagen! Waren Sie im Flugzeug? – Abg. Schwarzenberger: Herr Präsident! Das ist Missbrauch der Geschäftsordnung!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Pilz! Ob der Pilot des jugoslawischen Flugzeuges erschreckt war, das können Sie sicherlich nicht feststellen, und es kann daher auch nicht Inhalt einer tatsächlichen Berichtigung sein.
Ich bitte, den Satz abzuschließen, und dann gelangt Herr Minister Scheibner zu Wort. (Heiterkeit. – Abg. Ing. Westenthaler: Niedersetzen!)
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (fortsetzend): Herr Präsident! In Bezug auf den jugoslawischen Piloten muss ich mich wirklich selbst berichtigen, da haben Sie völlig Recht. Jedenfalls hat damals kein erfolgreicher Akt der Luftraumüberwachung, sondern ein zufälliges Zusammentreffen mit einem bereits auszumusternden Flugzeug stattgefunden.
Wenn das die zukünftigen Erfolge sein sollen: viel Glück! (Abg. Ing. Westenthaler: Das darf ja nicht wahr sein! Was ist denn das?)
16.23
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Scheibner. – Bitte.16.23
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist eine wichtige Frage, über die heute hier diskutiert wird. Es geht darum, ob Österreich auch in Zukunft seine Souveränität in der Luft überwachen können wird, wenn in wenigen Jahren der SAAB-Draken und die von Ihnen, Herr Kollege Pilz, hier angesprochene SAAB 105 endgültig außer Dienst gestellt werden müssen. Die Luftraumüberwachung wird derzeit durch zwei Flugzeuge sichergestellt: durch den SAAB-Draken und die SAAB 105.Es ist schon richtig, dass der erste Kontakt damals durch ein Flugzeug der Luftraumüberwachung, nämlich durch die SAAB 105, erfolgt ist, aber nicht zufällig, Herr Kollege Pilz (Abg. Gradwohl: Das ist die Unwahrheit, Herr Bundesminister!), sondern selbstverständlich ist die serbische MIG durch das Luftraumüberwachungssystem "Goldhaube", das bis jetzt modernst und ausgezeichnet funktioniert, erkannt worden. Es ist – ich habe mit dem damaligen Piloten selbst gesprochen – die SAAB 105, die in der Luft gewesen ist, angefunkt worden, weil sie natürlich wesentlich schneller beim Einsatzort gewesen wäre als ein Draken, der extra aufgestiegen wäre, und hat das dort entsprechend aufgeklärt.
Es gab in dieser Zeit noch mehrere Luftraumverletzungen. Daraufhin hat es eine permanente Luftraumüberwachung durch die SAAB-Draken gegeben, und ab diesem Zeitpunkt hat es keine Luftraumverletzungen über Österreich mehr gegeben. Das sollte eigentlich klar und deutlich