Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 116

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wahrlich nicht mehr verständlich. (Abg. Dr. Cap: So ist es!) Wir waren ein verlässlicher Partner, aber manche wissen heute nicht mehr, ob wir noch verlässlich sind.

Man spricht vom breiten Konsens in der Außenpolitik, aber: Sie informieren uns nicht, Sie sagen uns nichts, Sie rühren sich nicht. Sie wollen, dass wir gemeinsam vorgehen, versuchen aber nicht einmal, uns zu informieren. Wenn Sie die Außenpolitik allein haben wollen, dann gehören auch die Fehler und Pannen Ihnen ganz allein! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

15.47

Präsident Dr. Heinz Fischer: Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Ofner. Die Uhr ist wunschgemäß auf 8 Minuten gestellt. – Bitte. (Abg. Dr. Cap: Die Dringliche ist ja jetzt schon daneben! So früh war sie noch nie daneben!)

15.47

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich möchte die Dinge nüchterner sehen und pragmatischer darstellen, als dies mein Vorredner Peter Schieder – ich gebe zu, ein ausgesprochener Fachmann auf diesem Sektor – getan hat.

Ich bin am Sonntag von meinem dritten Kosovo-Aufenthalt zurückgekommen. Er war kurz und sehr dienstlich, aber ich habe um eine Information auch in diesem Zusammenhang gar nicht herumkommen können; ich war natürlich auch interessiert in dieser Richtung.

Da du, Peter, die Frage nach dem Wie des Geschehens aufgeworfen hast – du sagst: Grundsätzlich kann man sagen, okay, aber wie ist das geschehen? –, muss ich dazu erwähnen: Die, die sich vor Ort betroffen sehen, sagen, dass es schnell und konsequent erfolgt ist – und das war das einzig Richtige, bevor etwas passiert. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Natürlich ist die akademische Betrachtungsweise, die wir hier an den Tag legen, unserer Position angemessen, aber im Kosovo selbst schaut das alles eben ganz anders und manchmal viel bedrohlicher aus.

Die Österreicher nehmen im Kosovo mit ihrem verstärkten Bataillon, mit unterstellten Schweizern und Slowaken, eine außerordentlich angesehene Position ein. Es gibt eine offiziöse Rangliste hinsichtlich der Akzeptanz der Truppen, der Verbände und ihrer Angehörigen bei der Bevölkerung. Da führen die Österreicher mit großem Abstand die Liste von zirka 25 Nationen an – ich möchte gar nicht erwähnen, wer am Schluss steht. Aber viele, die den Mund weit offen haben, sind im geschlagenen Feld.

Die Österreicher sind akzeptiert, sie sind angesehen, nicht nur im militärischen Bereich, sondern darüber hinaus auch im menschlichen und, was mir wichtig erscheint, in dem der sozialen Komponente.

Nur ein Beispiel zum militärischen Bereich: Es handelt sich bekanntlich beim Kern der Truppe um ein so genanntes gepanzertes Jägerbataillon, also um eine Einheit, die mit dem "Pandur"-Panzerfahrzeug ausgestattet ist. Und diese Einheit weist einen Klarstand, also eine Einsatzfähigkeit von fast immer 100 Prozent auf, sinkt manchmal auf 90 Prozent. Eine ähnlich ausgerüstete deutsche Einheit, die lange im selben Camp war, kommt mit Mühe auf einen Klarstand von etwas über 50 Prozent. Da sieht man schon den Unterschied in der Leistung: organisatorisch, technisch, militärisch, aber auch von der Zuwendung, die dort erbracht wird, her.

Um die Dimension zu veranschaulichen: Dieses Camp, das die Österreicher in Suva Reka sehr durchdacht aufgebaut haben, besteht aus nicht weniger als 800 Containern, Wohn- und Arbeitscontainern, die zum Teil in drei Geschoßen übereinander aufgebaut sind. Das ist imposant, und wem es die politische oder berufliche Möglichkeit einräumt, sich das einmal anzuschauen, der sollte es tun.


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