zurückgekommen, wo ich am Vormittag gesprochen habe. Diese Rede ist bereits auf der Web-Page des Außenministeriums sowohl in Deutsch als auch in Englisch abzurufen.
Wir freuen uns ganz besonders darüber, dass es uns gelungen ist, nach zwei Jahren Beobachterstatus in der Menschenrechtskommission dort nun auch wieder Mitglied zu sein. Und ich darf Ihnen sagen: Wir sind mit einem sehr guten Ergebnis in die Menschenrechtskommission gewählt worden, obwohl es einen großen Andrang gegeben hat. Auch das spricht dafür, dass Österreich erstens in den Vereinten Nationen sehr gut angesehen ist und dass wir zweitens sehr, sehr viele Freunde haben, die die österreichische Menschenrechtsdiplomatie und -politik klar anerkennen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Am 17. Jänner dieses Jahres wurde darüber hinaus mit der höchstmöglichen Stimmenanzahl aller Mitbewerber Botschafter i. R. Dr. Herndl wieder in das Komitee der Vereinten Nationen über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung gewählt. Darüber hinaus haben wir noch zwei andere Österreicher im Menschenrechtsbereich auf internationaler Ebene tätig: Der eine ist Herr Professor Leuprecht, der UN-Sonderberichterstatter für Kambodscha ist, und der Zweite ist Herr Professor Nowak für eine Sonderaufgabe.
Die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz ist auch dieser Bundesregierung und mir besonders ein wichtiges Anliegen. Daher ist auch die Wahl Dr. Herndls ein sehr wesentlicher Schritt, ein signifikanter Schritt, der eine wichtige österreichische Mitwirkung bei der Überwachung der Umsetzung dieses wichtigen internationalen Menschenrechtsinstrumentes ermöglicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! In meiner Rede vor der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen bin ich natürlich auf eine Reihe von Themen eingegangen. Vor allem aber bin ich auf das Thema eingegangen: Wie ist das Verhältnis Terrorismus – Menschenrechte? Das, was Frau Abgeordnete Stoisits hier gesagt hat, ist natürlich vor allem in der Europäischen Union diskutiert worden und ist auch in der Rede des Präsidenten, von unserem Kollegen Josep Piqué, aufgegriffen worden.
Ich selbst habe mich ganz besonders auf die Frage Afghanistan und auf die Situation der afghanischen Frauen konzentriert, denn Afghanistan ist geradezu ein exemplarisches Beispiel dafür, dass eine systematische Missachtung der Menschenrechte über Jahrzehnte hinweg nicht nur unendliches Leid und katastrophale Lebensumstände für die Bevölkerung bedeuten, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer ganz großen Konfliktsituation führt.
Schwere und andauernde Menschenrechtsverletzungen und Gewalt gegen Schwächere nähren eben einen fruchtbaren Boden für den internationalen Terrorismus. Dass dieser mit legalen Mitteln zu bekämpfen ist, ist selbstverständlich auch österreichische Haltung. Falsch ist es jedoch, in der Bekämpfung des Terrorismus Menschenrechtsstandards und das humanitäre Völkerrecht außer Acht zu lassen. Das hieße natürlich, eine gefährliche Spirale in Gang zu setzen. Daher habe ich auch diesen Punkt mit angesprochen.
Auch wenn der Konfliktherd Afghanistan als solcher natürlich leider noch nicht gänzlich befriedet ist, so sind wir, glaube ich, doch in einer Situation, in der wir wenigstens den Wiederaufbau langsam beginnen können. Es ist daher meiner Meinung nach ganz wichtig, dass wir eine Assistenz leisten bei der Wiedererrichtung der Zivilgesellschaft, der demokratischen Institutionen und der Rechtsstaatlichkeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Internationale Menschenrechtspolitik wird natürlich auf den verschiedensten Ebenen, in den verschiedensten Foren gemacht. Ich kann natürlich nicht auf alle Ebenen eingehen, möchte aber einige wesentliche herausgreifen.
Zum einen sind wir durch unsere Mitgliedschaft in der Europäischen Union natürlich auch in den Fragen der Beurteilung der Menschenrechte absolut in allen Teilen der Welt in die entsprechenden Prozesse eingebunden. Daher wirken wir dort sehr aktiv an den Formulierungen der EU-Positionen, -Demarchen mit und geben auch immer wieder Anstoß zu Initiativen, wenn uns gewisse bedenkliche Entwicklungen und Zustände bekannt werden.