Sie haben 500 Professoren-Posten versprochen. In einem Papier der Bundesregierung ist plötzlich von 300 Millionen Schilling die Rede. Das sind dann vielleicht nur noch 300 Professoren-Posten. Zuletzt haben Sie gemeint, man könne mit 80 Stellen 2 800 Habilitierten einen Köder hinwerfen, der dann dankbar angebissen werde. – Das kann nicht gut sein!
Ich warne Sie wirklich im Guten – und das ist jetzt kein blöder Spruch –: Verwechseln Sie die Universitätsreform nicht mit der Diskussion um den Hauptverband und den ORF! Das sind andere Qualitäten, das ist eine andere Gesellschaft.
Das, was mich verblüfft, ist: Was hat es mit Dialog zu tun, wenn Sie jedwede Kritik denunzieren? – Alle Rektoren, die gesamte Rektorenkonferenz, alle Kunsthochschulen geschlossen, alle Kollegialorgane haben sich – aus etwas differierenden Gründen, aber summarisch entschieden – gegen diese Reform ausgesprochen. (Abg. Dr. Martin Graf: Das stimmt doch nicht!) Die Kunstuniversitäten haben sogar gesagt, dass das eine Provokation ist. Glauben Sie, dass das Denken nur im Ministerium beheimatet ist und alle universitären Institutionen aus "Vollkoffern" bestehen, die nicht zu denken vermögen?! – Das glaube ich nicht, so kann auch kein Dialog stattfinden. (Beifall bei den Grünen.)
Sie behaupten, dieses Gesetz sei schlank. Ich sage: Es ist dürr und gefährlich. Ich verweigere den Dialog nicht, aber dann darf er nicht ausschauen wie ein Diktat. Ich biete wirklich Gespräche an, und ich glaube auch, dass in Gesprächen mit meinen Kolleginnen und Kollegen, die für Wissenschaft zuständig sind, mit etwas gutem Willen etwas drinnen sein muss. Sie verlieren Ihr Gesicht nicht, Sie gewinnen an Gesicht, wenn Sie uns die Zeit dafür geben. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
9.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Gehrer. Gleiche Redezeit. – Bitte, Frau Ministerin. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg. Dr. Grünewald –: Das war eine verhunzte Rede! – Abg. Dr. Grünewald: Sind Sie Zoologe?)9.40
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte zuerst zu den Aussagen des Herrn Kollegen Grünewald wirklich ernsthaft sagen: Ich weise es zurück, dass Sie behaupten, dass ich Kritik "denunziere". – Das stimmt nicht! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Khol: Dafür habe ich einen Ordnungsruf beantragt!)Ich weise es auch zurück, dass Sie sagen, die über 380 Veranstaltungen und Diskussionen, die wir durchgeführt haben, seien ein "Wanderzirkus". (Abg. Dr. Stummvoll: Das ist unglaublich!)
Wir haben uns ernsthaft mit allen in Gespräche begeben. Ich sage Ihnen jetzt Folgendes: Am 19. April ist das Begutachtungsende. Wir werden uns alle Vorschläge ernsthaft anschauen. Einen Vorschlag aber, der von der SPÖ gemacht wurde, der eine totale Verpolitisierung dahin gehend vorsieht, dass der Hauptausschuss des Nationalrates für Fragen der Universität, für die Schwerpunkte, für die Leistungsvereinbarung zuständig sein soll, solch eine Verpolitisierung werden wir nicht annehmen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich habe gestern bereits Herrn Vorsitzenden Dr. Gusenbauer angerufen und ihm gesagt, dass ich nach dem 19. April, nach Begutachtungsende, mit ihm einen Termin für eine Aussprache vereinbaren werde. Das sage ich heute auch Herrn Klubobmann Van der Bellen, den ich gestern leider nicht telefonisch erreicht habe. Ich lade Sie nach dem 19. April zu einem Gespräch ein, in dem Sie konstruktive Vorschläge vorbringen können, in dem Sie sagen können, was Ihnen ganz besonders wichtig ist.
Aber, meine Damen und Herren, ich würde Ihnen auch raten, die Zeitungen etwas genauer zu lesen. Es gibt genügend Pro-Stimmen zur Universitätsreform von vernünftigen Leuten, die sagen: Die Ziele sind richtig, man muss nur in der einen oder anderen Detailfrage noch etwas ändern. Genau so lautet auch die Stellungnahme der Rektorenkonferenz, die vernünftige Weiter