thaler:
Eure Leute sollten da sein! Eure Mannschaft fehlt!) – Es kann auch einmal konstruktiv geredet werden. Oder ist Ihnen das so fremd? Aber beim konstruktiv Mitreden, da sind Sie wahrscheinlich nicht dabei, und daher gefällt Ihnen das Ganze nicht. (Abg. Ing. Westenthaler – auf die Galerie weisend –: Die wundern sich alle da oben, warum die SPÖ bei der eigenen Anfrage nicht da ist!)Frau Bundesministerin! Wir könnten hier genauso mit Zensuren anfangen: Was hat uns gefallen, was nicht? Tatsache ist, dass wir uns mit Ihrer Beantwortung der Fragen extrem schwer tun, weil vieles nur sehr unverbindlich beantwortet wurde. Wirklich falsch ist Ihre Aussage, dass die SPÖ die Kurienuniversität beibehalten möchte und Sie im Gegensatz dazu diese Kurienuniversität beseitigen. Genau so falsch ist Ihr Hinweis, dass unter Herta Firnberg eine Universitätsreform gemacht wurde, die ebenfalls gegen alle Betroffenen an den Universitäten erfolgt wäre.
Die Zitate stimmen schon, aber wie alles, was halb zitiert wird, stimmen sie dann doch wieder nicht. Die Universitätsreform 1975 war eine Reform, die die Studierenden und den Mittelbau extrem gestärkt hat, und die Professoren waren jene, die diese Drohungen, auswandern zu wollen, von sich gegeben haben. Aber es gab insgesamt eine breite Zustimmung an den Universitäten. Das ist jetzt eben ganz anders. Sie haben eine breite Ablehnung an den Universitäten. Darin unterscheiden sich die beiden Konzepte grundlegend! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Die Kurien schaffen Sie ja nicht ab, sondern Sie stärken eine Kurie ganz besonders, nämlich jene der ordentlichen Universitätsprofessoren, die nicht genau wissen, ob sie dafür oder dagegen sein sollen, weil sie sehen, dass sie allein die Universität auch nicht ... (Abg. Dr. Khol: Die gibt es ja nicht mehr, die ordentlichen! Seit dem neuen Dienstrecht gibt es die nicht mehr! Es gibt nur mehr Professoren!)
Kollege Khol! Sie müssen bitte diesen Entwurf einmal durchlesen. Da kommt diese Terminologie ausdrücklich vor. Sie nehmen alle Leitungsfunktionen ein, sie sind diejenigen, die künftig dort noch etwas zu bestimmen haben. Beim Senat steht doch drinnen, dass die Professoren als Kurie nach wie vor erhalten bleiben.
Also bitte, bleiben wir seriös bei dieser Argumentation, unterstellen Sie uns nicht Dinge, die nicht stimmen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wir begrüßen die teilweise Annäherung. Einige Dinge haben Sie als im Fluss befindlich bezeichnet. Das ist sehr wichtig, damit diese Gespräche überhaupt sinnvoll geführt werden können. Aber viel Entscheidendes ist noch offen, Frau Bundesministerin.
Wenn im Mai eine Regierungsvorlage erstellt werden soll und Sie heute noch nicht einmal annähernd über die Kosten Bescheid wissen und sagen: Da werden wir uns Zeit lassen, so wie die Opposition das fordert!, dann heißt das, dass Sie mit dem Hausbau beginnen, ohne dass Sie die Kosten dieses Hausbaues kennen. Ich wünsche Ihnen wirklich viel Glück bei diesem Projekt. So kann man das nicht angehen! (Beifall bei der SPÖ.)
Was die Versprechen hinsichtlich einer Anhebung der Studienbeihilfen um 25 Prozent anlangt, so ist deutlich, dass Sie von diesem Ziel meilenweit entfernt sind. Wenn man die Zahlen addiert, kommt man nicht einmal auf 20 Prozent. Die großen Versprechen – hier Studiengebühren, da Erhöhung der Studienbeihilfen – wurden also nicht realisiert.
Die Grundprobleme, geschätzte Damen und Herren, bleiben bestehen. Die Organisationsstruktur, die Sie vorschlagen, ist eine Struktur von gestern und maximal noch von heute, aber keine Struktur der Zukunft – und das in zweierlei Hinsicht. Sie konstruieren eine hierarchische Universitätsstruktur der Sonderklasse: Es gibt nur mehr ganz wenige Entscheidungsgremien oben, und diese Entscheidungsgremien – Universitätsrat, Rektoren und Ministerium – sind noch dazu personell extrem verdünnt worden, weil die Funktionen dafür nur sehr wenigen Personen offen stehen.