Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 101. Sitzung / Seite 127

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Das ist Psychologie, wie Brinek sagt, und aus Psychologie besteht das Leben auch. (Beifall bei den Grünen.)

Berufungen und Habilitationsparagraphen werden allgemein kritisiert  von allen Kurien, von allen Beteiligten. Da muss sich etwas ändern. Wenn man so nebenbei Rektorenkonferenz, Professorenkonferenz, Vertretungsorgane des wissenschaftlichen Personals abschaffen will und nur mehr 18 Universitäten vor sich hat, wo ein gewisser politischer Einfluss  zu Recht oder zu Unrecht, auf jeden Fall nicht mit Sicherheit und beruhigend balanciert  da ist, frage ich mich schon, wo die Wehrhaftigkeit dieser Institution Universität bleiben soll.

Daher bin auch ich für einen Wissenschaftsrat. Wie der sich nennt, ist Nebensache, aber es gehört ein Instrumentarium geschaffen, das sich mit Studien und Lehrbedingungen beschäftigt, mit Forschungsbedingungen, mit Koordination im tertiären Bildungsbereich. Auch hier sollten Studentinnen und Studenten ein Wörtchen mitzureden haben. Das finde ich durchaus vernünftig. Aber es ist eben verdächtig, wenn man alle wehrhaften Organe der Universität in freiwillige Interessenvertretungen umschichten will, denn das wird auch der Universität nicht gut tun.

Frau Minister! Ich würde bitten  wir werden Gelegenheit haben, darüber zu reden; viele nennen es Dialog, verstehen darunter aber teilweise Diktat; ich meine jetzt nicht Sie, sondern es gibt auch andere Fädenzieher in der Politik , dass wir den Dialog wieder aufnehmen.

Dazu zähle ich jetzt auch unsere Kritik, die Kritik aller Vertretungsorgane auch der Gesellschaft und auch des anderen Teiles der Opposition, um so zu etwas zu kommen, das von den Universitäten angenommen werden kann, auch wenn ihnen Einzelnes nicht gefallen mag.

Ich glaube, es macht wenig Sinn, auf jeden Punkt und Beistrich zu beharren und dann wirklich etwas zu hinterlassen, was demotiviert und was möglicherweise auch nicht mehr reparabel ist, auch nicht unter einer anderen Regierung.  Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

16.21

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Die Uhr ist wunschgemäß auf 8 Minuten gestellt. (Abg. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Grünewald! Das SPÖ-Papier: Stimmen Sie dem zu oder lehnen Sie es ab?  Abg. Dr. Grünewald: Weder  noch! Wir diskutieren!)

16.21

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Es hätte uns über die Maßen überrascht, hätten die Vertreter der Regierungsparteien an einem Konzept, das von uns vorgelegt worden ist, an einem Konzept einer Oppositionspartei auch nur ein gutes Haar gelassen. Wir hätten uns gerne überraschen lassen  leider ist Ihnen das nicht gelungen. (Abg. Achatz: Wir haben es zu 80 Prozent übernommen! Was wollen Sie mehr?)

Sie werden mir nicht gram sein, wenn ich sage, dass uns die Zustimmung derjenigen, die an den Universitäten lehren und lernen, wesentlich wichtiger ist und mehr bedeutet. Bedauerlich ist nur, dass wir gemeinsam mit diesen eigentlich Betroffenen keine Gesetzesmehrheit zustande bringen. Insofern wäre Ihre Zustimmung natürlich von großer Bedeutung.

Die ÖVP hat reflexartig unser Konzept als Verpolitisierung abgetan. Ich möchte zitieren, wie Leute ihre Reaktion bewerten. Schauen Sie nach auf der eigenen Homepage, auf der Homepage der ÖVP! An dem Tag, an dem die SPÖ das Konzept präsentiert hat, wurde Kollegin Brinek zitiert mit dem Vorwurf der Verpolitisierung durch das SPÖ-Konzept. Darauf antwortet jemand: Führt denn die Dame Selbstgespräche? Verwechselt sie SPÖ und ÖVP? Ich habe den blau-schwarzen Gesetzentwurf gelesen, und das wäre Politisierung der Universitäten.

Ganz genau so ist es. Alles, was Sie heute hier behaupten, sehr geehrte Damen und Herren, ist mit parteipolitischem Theaterdonner abzutun (Abg. Dr. Khol: Nicht einmal ein Donner heute! Das ist ja ein Lüfterl!) und ist leider in keiner Weise eine sachliche Auseinandersetzung mit dem


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