Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 95

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dass wir im internationalen Vergleich im Bereich der Bildung sehr gut dastehen, sondern auch als Vertrauen seitens der Bevölkerung in unsere Frau Minister, in unsere Bildungspolitik. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Umso mehr freut es mich, dass trotz alledem die Gelegenheit genutzt worden ist, in einem extra dafür einberufenen Unterausschuss im Detail die Anliegen und die Forderungen der Opposition zu diskutieren. Dieser Unterausschuss hat gezeigt, dass wir mit diesem Thema sehr ernst umgehen und uns dieses Thema sehr wichtig ist. Wir haben den Verhandlungen in diesem Unterausschuss auch 80 Experten beigezogen, und ich glaube, dass auch das eine Bestätigung dafür ist, dass es uns mit dem Thema Bildung sehr ernst ist.

Wichtig war es uns natürlich auch, allen Betroffenen – sowohl Eltern und Schülern als auch Lehrern – die Ängste, die von Seiten der Opposition geschürt worden sind, und Befürchtungen zu nehmen.

Folgender Meinung sollten wir, glaube ich, alle sein: Es kann und darf nicht sein, dass das Thema Bildung auf dem Rücken der Schüler und der Studenten ausgetragen wird!

Was ich aufs Schärfste zurückweise, das ist der permanente Vorwurf von Seiten der Opposition, dass gerade der Bereich Bildung kaputtgespart wird. Das ist eine falsche Behauptung, das ist einfach unwahr, denn zahlreiche Studien widerlegen diese Vorwürfe. Ich denke da etwa an die PISA-Studie der OECD – sie wurde heute von meinem Kollegen Amon bereits zitiert –, aus welcher hervorgeht, dass wir bei den Ausgaben für Schüler der Gruppe der Sechs- bis Fünfzehnjährigen auf Platz eins sind. Da liegen wir weltweit an der Spitze, erst dann kommen die USA, dann kommt Dänemark, und erst dann kommt die Schweiz. Das heißt, dass wir auf unser Bildungssystem stolz sein können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wichtig ist es mir, hier zu erwähnen, dass seitens der Gemeinden und der Länder auch beträchtliche Summen für Bildung ausgegeben werden. Besonders hervorheben möchte ich, dass wir jeden siebenten Euro der Staatsausgaben in die Bildung investieren. Dazu kommen noch 509 Millionen € für Forschungsinvestitionen. Darauf können wir mit Fug und Recht stolz sein, denn das hat es in dieser Republik noch nie gegeben.

Wichtig ist es mir auch noch, zu betonen, dass es uns nicht nur um aktuelle Bedürfnisse seitens der Bildungspolitik geht, sondern dass wir auch danach trachten, dieses Bildungssystem weiterzuentwickeln. Dafür gibt es zahlreiche positive Beispiele. Von besonderer Wichtigkeit dabei ist die Qualität, dass wir mit all unseren Maßnahmen den Qualitätserfordernissen entsprechen.

Dafür möchte ich nur einige Beispiele stellvertretend nennen: Wir haben 4 000 neue Arbeitsplätze für Schüler im IT-Bereich geschaffen. Es gibt elf neue Baccalaureat-Studien und Magisterstudien im IT-Bereich, und es gibt ab dem kommenden Studienjahr 1 200 neue Fachhochschulstudienplätze.

Ich als Niederösterreicherin kann behaupten, dass wir in Niederösterreich diese Herausforderung im IT-Bereich sehr ernst nehmen, denn dort können wir im Wintersemester 2002/2003 in den 13 Fachhochschulstudiengängen insgesamt 1 000 Anfängerstudienplätze zur Verfügung stellen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Derzeit studieren an den Fachhochschulen 2 800 Studenten, und im Studienjahr 2004/2005 werden es beachtliche 4 500 sein.

Anhand dieser wenigen Beispiele können Sie ersehen, dass wir uns in der Bildungspolitik auf dem richtigen Weg befinden, dass die Bundesregierung in der Bildungspolitik einen sehr guten Weg geht. Man kann sagen: Diese Bundesregierung ist der Garant für eine zukunftsorientierte und sichere Bildungspolitik in dieser Republik. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

13.11

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wochesländer. – Bitte.


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