Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 138

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nicht nur, in Forschung, Entwicklung, Technologie und Infrastruktur zu investieren, sondern heißt auch, in die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt zu investieren. Und auch dafür stehen diese Bundesregierung und dieser Minister, meine sehr geehrten Damen und Herren! Daher dieses Strategiekonzept im Sinne der Nachhaltigkeit. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig. )

Frau Kollegin! Ich habe es Ihnen schon oft gesagt: Je schwächer Ihre Argumente, desto lauter die Zwischenrufe! Ihre Strategie ist durchschaubar! Sie haben heute einfach wenig Substanz zu bieten! (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler. )  – Herr Kollege Kogler, wie Sie wissen, schätze ich Sie auf Grund Ihrer sachlich konstruktiven Arbeit im Finanzausschuss. Aber wenn Sie sich diesen Antrag genau durchlesen ... (Abg. Dr. Khol: Larifari!)

Herr Präsident! Ich weiß nicht, ob ich für diesen Ausdruck einen Ordnungsruf bekommen würde. Ich verwende den Ausdruck "Larifari" nicht. Ich sage aber: Unser Klubobmann hat Recht, wenn er den Zwischenruf "Larifari!" gemacht hat. Was fordern denn die Grünen? – Sie fordern die Regierung auf, das, was die Regierung beschlossen hat, sich vorzunehmen, auch zu tun! (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig. )

Was ist das für ein Antrag? (Zwischenruf bei der ÖVP.) Das ist wirklich das, was Herr Klubobmann Khol gesagt hat. Er hat Recht! Das ist nicht ernst zu nehmen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Cap: Nicht Genügend! Setzen!)

Das ist kein Dringlicher Antrag, sondern das ist Tageshickhack! Sie versuchen, politisches Kleingeld in einer Materie zu wechseln, bei der es wirklich um die Zukunft unserer Jugend, um die Zukunft des Landes und um die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt geht!

Meine Damen und Herren! Ich hätte mir gerade von der grünen Fraktion in diesen Fragen der Nachhaltigkeit eigentlich mehr Ernsthaftigkeit erwartet! (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )  – Ihr Lachen, Ihre Zwischenrufe und all das zeigt, dass Sie keine Verantwortung für die Zukunft tragen müssen, sondern heute den Versuch machen, hier im Tageshickhack politisches Kleingeld zu wechseln. – Es ist eigentlich traurig, wie sich die grüne Fraktion im Laufe der Jahre entwickelt hat! (Zwischenruf des Abg. Dr. Cap. )

Meine Damen und Herren! Man hört die Wahrheit manchmal nicht gerne. Ich weiß das!

Frau Kollegin Glawischnig! Ich habe nicht mitgeschrieben, aber im Protokoll kann man nachlesen, was Sie gesagt haben, was in Österreich alles so schlecht ist: die Luftqualität, die Abwässer, die Schadstoffemissionen! (Abg. Dr. Glawischnig: Lesen Sie den OECD-Bericht!) Wenn dem so wäre, dann müsste Österreich in einem internationalen Ranking betreffend Lebensqualität irgendwo an 147. Stelle, vielleicht zwischen Bangladesch und Sierra Leone, aufscheinen. Wo aber scheint Österreich wirklich auf? – Es ist kein Zufall: Erstmals unter dieser Bundesregierung nehmen wir weltweit Platz eins betreffend Lebensqualität ein, Frau Kollegin! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig. )

Ihre Politik des Angstmachens, des Pessimismus und Negativismus hat keine Zukunftschance! Frau Kollegin! Wir vertrauen dieser Bundesregierung! Wir vertrauen diesem Konzept der Nachhaltigkeit! Wir wissen, dass das nicht einfach ist, denn hier geht es um ökologische, ökonomische und soziale Aspekte. Und hier eine ausgewogene Balance zu finden, ist sicherlich nicht einfach.

Aber erklären Sie uns nicht, wie es nicht geht! Wir werden erklären, wie es geht, Frau Kollegin. Das ist der große Unterschied zwischen Oppositionspolitik und Regierungspolitik: Sie machen schlecht. Sie verbreiten Pessimismus. Sie sagen, die Regierung bringe nichts zusammen. – Diese Regierung wird jene Reformen über die Legislaturperiode hinaus durchführen, so wie Sie das angenommen haben: Über diese Legislaturperiode hinaus wird diese Regierung die Zukunft dieses Landes mitgestalten. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Pirklhuber. )


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