Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 183

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19.10

Abgeordneter Mag. Eduard Mainoni (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Reheis dürfte irgendeinen anderen Bericht gehabt haben, denn die Schlussfolgerungen, die er daraus zieht, sind kompletter Unsinn. Ich muss es sagen: Sie sind kompletter Unsinn! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Nürnberger: Sag es noch einmal!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Rechnungshof als Organ des Nationalrates kontrolliert eine Reihe von Unternehmen und Einrichtungen und erstattet darüber Bericht. Und es ist unsere Aufgabe, nämlich die Aufgabe der Abgeordneten, diese Kontrolle auch gewissenhaft wahrzunehmen. Frau Kollegin Hartinger hat richtigerweise darauf hingewiesen: Bei den Spitzenabkassierern gibt es einen, der einen absoluten Spitzenplatz einnimmt, und das ist Herr Elsner, Herr Elsner, der mit Unterstützung des Österreichischen Gewerkschaftsbundes – und das ist natürlich besonders bemerkenswert, meine sehr geehrten Damen und Herren – 3,6 Millionen € an Abfertigung bekommt!

Ich möchte aber jetzt auf den Bericht eingehen. Da gibt es nämlich einige bemerkenswerte Institutionen, die offensichtlich auch glauben, zu viel Geld zu haben. Übersicht 12 dieses Berichtes führt uns zum ORF. Der ORF hat uns ja gerade in jüngster Zeit in finanzieller Hinsicht etwas aufhorchen lassen. Ich nenne einige Stichworte wie zum Beispiel: ein prognostizierter Verlust im heurigen Jahr von rund 50 Millionen €, also rund 600 Millionen Schilling; oder ein weiteres Stichwort: eine gewünschte Gebührenerhöhung bei derzeitigen Gebühreneinnahmen von 4,5 Milliarden Schilling im Jahr.

Ein weiteres Stichwort: mehr Werbezeiten. Ich frage mich: Wofür mehr Werbezeiten, wenn nicht einmal die derzeitigen Werbezeiten ausgefüllt werden können? – Und noch ein weiteres Stichwort, der ursprüngliche Plan betreffend die Spitzengehälter: jährliches Generaldirektorgehalt in Höhe von umgerechnet 7,5 Millionen Schilling, Landesdirektorengehälter jenseits der 3,6 Millionen Schilling. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, das waren ein paar Stichworte.

Ich erzähle aber noch etwas aus Salzburg, was ganz bemerkenswert ist, Herr Kollege Schwemlein. Im Landesstudio Salzburg werden nämlich derzeit drei Intendanten bezahlt: Erstens der geschasste Landesintendant; der hat sich noch einen Vertrag mit Generaldirektor Weis ausgemacht und ist bis September 2003 bei vollen Bezügen Tauben füttern; zweitens der ehemalige Intendant aus Tirol, der gehen musste und nunmehr bei Intendantbezügen kaufmännischer Leiter in Salzburg ist; und drittens der neue Intendant. So ungefähr schaut es beim ORF im Landesstudio Salzburg dann aus. (Abg. Schwemlein: Ich habe das nicht gemacht! Das war nicht ich! Das ist euer Koalitionspartner!)

Es empfiehlt sich aber auch ein Blick in die Rubrik der Durchschnittseinkommen. – Kollege Schwemlein, sei nicht aufgeregt, sondern höre mir bitte zu. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Die Rubrik Durchschnittseinkommen ist insofern bemerkenswert, als sich der ORF ja auch gegenüber dem Rechnungshof weigert, entsprechend dem Bezügebegrenzungsgesetz die Gehälter namentlich offen zu legen. Das ist auch eine sehr interessante Tatsache. Was hat der ORF zu verbergen? Ich habe nämlich überhaupt kein Verständnis dafür, dass man den Verfassungsgerichtshof bemühen muss, damit der ORF der Offenlegungspflicht nachkommt.

Aber der Rechnungshof hat sehr wohl ein Durchschnittseinkommen errechnen können. – Ich weiß nicht, ob Sie, Kollege Schwemlein, das gelesen haben. Wenn nicht, dann hören Sie jetzt ganz besonders gut zu! – Das Ergebnis ist: Das jährliche Durchschnittseinkommen im ORF – vom Kabelträger bis zum Intendanten, von der Klofrau bis zum Informationschef – hat im Jahre 2000 1 Million Schilling betragen. Ich wiederhole: Vom Kabelträger bis zum Generalintendanten betrug das Durchschnittseinkommen 1 Million Schilling!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Damit ist der ORF einsame Spitze, und zwar nicht nur in der Rubrik Film und Nachrichtenwesen, wo es nämlich ein Durchschnittseinkommen von jährlich 424 000 S gibt – im Vergleich dazu beim ORF: 1 Million Schilling –, sondern der ORF ist


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