Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 127

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

eines gemacht: von Jänner bis Dezember alles addiert! – Das kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein!

Wir reagieren gezielt auf regionale Notwendigkeiten und haben dazu die Zustimmung der regionalen Sozialpartner. Wir gehen sehr behutsam und vorsichtig mit diesem wichtigen Instrument um.

Zur Frage 7:

Hier wird die Erwachsenenbildung richtigerweise angesprochen. Diese ist ein Schwerpunkt für uns. Wir haben derzeit eine sehr enge Kooperation zwischen dem Arbeitsmarktservice, dem bfi und dem Wifi. Im Wifi sind 7 400, im bfi 38 000 Menschen in Arbeit und Schulung. Zusammen werden dafür immerhin 72 Millionen € aufgewendet.

Zu den Fragen 8 bis 11:

Da geht es um die Altersteilzeit, die in der jetzigen Form als Begleitmaßnahme zur Pensionsreform 2000 eingeführt wurde. Wir haben in Österreich derzeit ungefähr 14 000 Personen in Altersteilzeit. Das ist sehr vernünftig, das wird quer durch alle Branchen zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern vereinbart und dient in den Saisonberufen als Mittel, Arbeitslosigkeit in den Wintermonaten für ältere Bauarbeiter oder Kellner zu verhindern. Das führt zu einem Jahresblockmodell. Wir wollen das natürlich nicht abschaffen, um dies hier einmal sehr klar auszusprechen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Aber es gibt einige eklatante Missbrauchsfälle. Ich bin sicher, dass Sie das auch nicht wollen. Ich möchte nicht haben, dass ein Betrieb die Altersteilzeit in Anspruch nimmt und gleichzeitig einem Mitarbeiter sagt: Aber auf deine Arbeitsleistung verzichten wir! – Das ist nicht das, was wir wollten. Wir wollen, dass Menschen, die arbeiten wollen, auch die Möglichkeit haben, einen bestimmten Teil ihrer Zeit in einem Arbeitsverhältnis zu verbringen.

Ein zweiter offensichtlicher Missbrauch ist, dass ein bereits Teilzeit arbeitender Arbeitnehmer kurzfristig, etwa einen Monat lang, in ein Vollzeitarbeitsverhältnis aufgenommen wird, damit natürlich einen höheren Level hat, dann wiederum auf die Altersteilzeit zurückgestuft wird, nur damit vom Betrieb vom AMS Geld genommen werden kann. Ich glaube – Herr Präsident Verzetnitsch nickt –, dass wir da gemeinsam mit den Sozialpartnern und mit den Fraktionen nach einem vernünftigen Modell Ausschau halten müssen, das natürlich die bewährten Elemente weiter absichern soll. Wir haben im Jahr 2001 rund 70 Millionen € dafür aufgewendet.

Zu den Fragen 12 bis 14:

Bis 2005 sollen die Erwerbsquoten in der EU auf 67 Prozent insgesamt, jene der Frauen auf 57 Prozent angehoben werden. In Österreich haben wir dieses Ziel ohnehin schon beinahe erreicht. Daher setzen wir uns ein weiter reichendes, engagierteres Ziel: Wir wollen die Frauenerwerbsquote auf 65 Prozent anheben, was bedeutet, dass 70 000 bis 80 000 Frauen zusätzlich erstmals einer Beschäftigung nachgehen sollen. Ich glaube, dass das auch absolut möglich ist.

Wir haben weiters für Personen über 45 die Bildungskarenz attraktiver gemacht. Arbeitnehmer, die eine solche Karenz vereinbaren, bekommen ein Weiterbildungsgeld in der Höhe ihres durchschnittlichen Arbeitslosengeldes, und zwar in der Höhe von 735 €; früher waren dies 410 €. – Das ist wieder ein Beispiel für angewandte soziale Kompetenz und wirtschaftliche Vernunft, Herr Abgeordneter Gusenbauer!

Zu den Fragen 15 bis 19:

Bei den jugendlichen Arbeitnehmern von 15 bis 18 gab es einen Anstieg der Arbeitslosen um 616 Personen. Das sind um 616 zu viel – das ist schon richtig –, aber ich glaube, dass wir auch im Vergleich mit anderen Ländern beweisen können, dass wir diese Situation sehr gut im Griff haben. Wir haben für jetzt folgendes Zielgruppenprogramm: weitere 500 zusätzliche Plätze im


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite