Herr Abgeordneter Parnigoni hat mir in einem persönlichen Gespräch ich verfüge noch nicht über das Protokoll gesagt, dass er den Ausdruck "Bist angsoffn?" verwendet hat. Ich habe für diesen Ausdruck vor vier oder fünf Jahren einmal einem Abgeordneten einer anderen Fraktion einen Ordnungsruf erteilt. Ich werde selbstverständlich nicht mit zweierlei Maß messen und erteile auch Ihnen, Herr Abgeordneter Parnigoni, einen Ordnungsruf.
Ich füge aber hinzu, dass die Szene, die dem vorangegangen ist, nämlich dass sich eine Abgeordnete durch sehr aggressive Zwischenrufe sehr irritiert gefühlt hat und dann der betreffende Abgeordnete noch auf sie zugegangen ist, etwas ist, was mir auch andere weibliche Abgeordnete, auch anderer Fraktionen, schon mehrere Male geschildert haben. Ich bitte, das nicht auf die leichte Schulter zu nehmen oder als spaßhaft zu betrachten. Ich würde ersuchen, dass man auch in dieser Beziehung da kann ich nicht gleich einen Ordnungsruf erteilen ein bisschen sensibler ist. Das wird jedenfalls dem Klima im Haus gut tun.
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Trinkl. Bitte.
16.59
Abgeordneter Mag. Dr. Josef Trinkl
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man die heutige Dringliche Anfrage verfolgt, könnte man sagen: Und er lernt nichts dazu, der Herr Gusenbauer. Wie weiland Don Quijote reitet er einen Angriff nach dem anderen gegen den Bundeskanzler, der seine Windmühlen in Form von tollen Leistungen entgegensetzt, und immer wieder bricht er ermattet zusammen. Und das Parlament fragt sich: Wie lange wird er das noch aushalten, der Herr Gusenbauer? (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Ich darf Sie ermuntern: Machen Sie so weiter! Jeder Versuch wird den letzten Österreicher sicher machen. Ich danke Ihnen für jede dieser parlamentarischer Anfragen.
Jetzt zur Sache: Ja, es stimmt, der Konjunktureinbruch hat auch vor Österreichs Grenzen nicht Halt gemacht, und nach einer Rekordbeschäftigung im Jahre 2001 haben wir seit Jahresende auch erhöhte Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen. Das freut niemanden in diesem Land, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Nur: Wer allen Ernstes behauptet, dass diese Rückgänge hausgemacht sind, darf nicht erwarten, ernst genommen zu werden, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
In Anbetracht der Exportabhängigkeit der österreichischen Wirtschaft weiß jeder, dass wirtschaftliche Rückschläge unserer Handelspartner natürlich direkt Einfluss auf unsere eigene Konjunktur haben und das zeigt sich besonders bei jenen Betrieben, die eingebettet sind in internationale Konzernverbände. Diese Dramatik mussten wir beispielsweise in der Steiermark bei Philips/Lebring zur Kenntnis nehmen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Trotzdem steht Österreich im internationalen Vergleich immer noch besser da als viele unserer europäischen Partner; die Zahlen sprechen ja für sich. Jeder nennt da eine andere Statistik, Herr Öllinger (Abg. Öllinger: Ich habe die besseren!), aber wenn Sie sich diese Zahlen wirklich genau anschauen, können Sie, was die Arbeitslosenzahlen im EU-Raum betrifft, erkennen: März 2002: Österreich 4 Prozent, Deutschland 8,1 Prozent, Frankreich 9 Prozent, Schweden 5,2 Prozent Arbeitslose. Erkennen kann man auch, dass es vor allem sozialistisch regierte Länder in Europa sind, die gerade diesbezüglich besonders schlechte Daten aufzuweisen haben. Also auch da: Der Vergleich macht Sie sicher! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Wir können stolz darauf sein, das Richtige rechtzeitig getan zu haben. Ebenso können wir stolz sein auf Daten, die aus verschiedenen österreichischen Bundesländern kommen. Als Steirer möchte ich besonders darauf hinweisen, dass es uns in unserem Bundesland gelungen ist, im automotiven Bereich internationale Bedeutung zu erlangen. Und das ist kein Zufall, das kommt nicht von irgendwo, sondern dahinter steckt bein