hinterfragen, zu fragen, ob diese Arbeit existenzsichernd ist, wie es mit den Arbeitszeiten ausschaut, ob sie zusammenhängen oder ob Menschen, insbesondere Frauen, sich auf Abruf bereithalten müssen, wie es mit der sozialen Infrastruktur ausschaut, ob die Kinderbetreuungseinrichtungen und das öffentliche Verkehrsangebot zu den Arbeitsplätzen passen oder nicht. – Das alles bleibt offen, und darüber sollten wir reden.
Herr Bundeskanzler, wirklich in aller Form, ich habe den Eindruck, dass diesbezüglich – nicht in allen Bereichen, aber in vielen Bereichen – eine Verschlechterung eintritt, dass die Flexibilisierung, wie sie jetzt verlangt wird, nur mehr arbeitgeberseitig betrachtet wird und dass von den ArbeitnehmerInnen erwartet wird, dass sie sich irgendwie darauf einstellen und anpassen. Das führt in vielen Fällen dazu, dass Familien, dass Frauen, dass AlleinerzieherInnen buchstäblich – obwohl sie Arbeit haben – verarmen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Da auch Sie, Herr Bundeskanzler, so stark Bezug genommen haben auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, möchte ich sagen: Ich halte das auch für wichtig. Ich halte dieses Thema für eine ganz, ganz wichtige Frage für die Betroffenen – vor allem für Frauen –, aber auch für die österreichische Wirtschaft. Und es kann nicht so sein, dass dieses Thema eigentlich nur polemisch in Richtung Wien und Wiener Landesregierung verwendet wird und sonst von Ihnen ausgeklammert wird.
Sie haben am 17. Mai dieses Jahres auf eine Anfrage von Frau Dr. Mertel geantwortet, dass Sie in Sachen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht zuständig sind und dass Sie dazu nichts sagen können. – Bitte, Herr Bundeskanzler, wenn Sie dazu nichts sagen können, dann, glaube ich, ist es auch nicht fair, dieses Thema nur zum Gegenstand von Polemik zu machen. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Herr Bundeskanzler, ich meine, Sie sollten etwas dazu sagen. Ich stelle Ihnen schon die Frage: Wenn Sie mit Wien in diesem Bereich unzufrieden sind, warum sind Sie dann nie auf Vorschläge der Grünen und andere Vorschläge eingegangen, eine Rahmenkompetenz des Bundes in Sachen Kinderbetreuung zu schaffen, eine Mindestausstattung anzustreben, was die Zahl der Plätze betrifft, aber auch die Qualität? (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Sie ziehen sich zurück und sagen: Ist nicht meine Zuständigkeit, aber ich picke mir die aus meinem Blickwinkel schlechten Beispiele heraus und zeige mit dem Finger darauf.
Wenn wir wollen, dass Frauen in Zukunft gleichberechtigt am Arbeitsmarkt teilnehmen, wenn wir wollen, dass Beruf und Familie für Frauen und Männer vereinbar werden, dann müssen sich gerade die Bundesorgane dieser Problematik stellen und können nicht sagen: Ich verweise auf die Landespolitik, und wo es mir passt, kritisiere ich sie.
Herr Bundeskanzler, Sie haben gesagt, Niederösterreich ist positiv, Wien hinkt hintennach. – Ganz so ist es nicht, Herr Bundeskanzler! (Abg. Marizzi: Aber überhaupt nicht!) Es stimmt, die Kinderbetreuung am Vormittag ist in Niederösterreich unentgeltlich. Das finde ich sehr, sehr positiv; ich sehe das als einen Teil eines Grundeinkommens von Kindern: qualitativ hochwertige Sachleistungen, die angeboten werden, die bereitgestellt werden, meiner Meinung nach, vom Kindergarten bis zur Universität. Aber schauen Sie sich an, wie viele Plätze es gibt. In Niederösterreich – riesiges Bundesland, flächengrößtes Bundesland – sind ein bisschen mehr als 51 000 Kinder in Betreuung, Personal: 5 319, davon Qualifizierte: 2 430. Wien: 64 421 betreute Kinder mit über 9 000 Beschäftigten. – Das heißt, es geschieht hier mehr. Ich meine, dass in Niederösterreich, in einem flächenmäßig so großen Bundesland mit teilweise kleinen Gemeinden, auch die Kinder in kleinen Gemeinden, auch wenn es nur kleine Gruppen sind, ein Recht auf Betreuung, ein Recht auf Pädagogik und Förderung haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Das heißt, eigentlich sollte es in Niederösterreich relativ viel mehr Kindergruppen geben und nicht wesentlich weniger. Aber da schwingt natürlich die Ideologie durch, dass das eigentlich keine öffentliche Aufgabe ist.
Und noch etwas kommt dazu: Die Wünsche der Eltern werden konstant ignoriert. Es war das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft mit dem Wifi, das knapp 5 000 Frauen befragt hat: Was wollt ihr denn? Wenn ihr Gesetzgeber wäret, was würdet ihr machen? – Drei Viertel haben