Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 205

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diese Produkte vertreibt, macht es ordentlich. (Der Redner stellt eine andere Butterpackung, ähnlich gestaltet und ebenfalls mit der Aufschrift "TEEBUTTER", auf das Rednerpult.) Aber es wäre schön, wenn Sie einmal Ihre Konsumenten darauf aufmerksam machen würden, dass die Butter, die fast genauso aussieht wie diese wunderbare Milch, aus Holland kommt, obwohl das Gebirge und die Kuh und dieselbe Aufschrift auf der Verpackung zu sehen sind? Nur kommt sie eben aus Holland!

Herr Maier! Jetzt frage ich Sie: Die Lebensmittelkontrolle in Holland – gefällt Ihnen die auch so gut? Fragt Sie dort überhaupt jemand? Oder ist es nicht in Österreich besser? – Wäre es nicht schön, einmal zu sagen: Liebe Kunden, kauft in Österreich, bei uns gibt es ein Super-System und eine Super-Kontrolle!? (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Hohes Haus! Mit der Ernährungsagentur und unserem System ist es uns gelungen, den guten Standard abzusichern, ihn auf einem hohen Niveau weiterzuführen und vielleicht sogar mit weniger Kosten mehr Leistung zu erbringen. (Beifall bei der ÖVP.)

Einen Satz lasst mich noch sagen: Wir nehmen gerne unsere Verantwortung für Gesundheit, Geschmack und Lebensfreude wahr. Freut euch über das Leben und esst einmal etwas Gescheites! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

20.53

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Parfuss. – Bitte.

20.54

Abgeordnete Ludmilla Parfuss (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Kollege! Herr Mag. Maier schläft sehr gut, sagt er mir. Im Übrigen: Die Landwirtschaftskammer hat, bitte, die Aufgabe, die Bauern zu vertreten. Das ist die Aufgabe der Landwirtschaftskammer, und an diese Adresse müssen Sie Ihre Kritik richten! (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Dr. Pumberger! – Ist er noch da? – Sie haben heute eine ganz interessante Mondphase. Ich habe Sie heute schon einmal gehört, Sie haben heute Ihren populistischen Tag – "ARZT 1" –, Sie haben auch Humor. (Abg. Dr. Pumberger: ... kann ich ihn mir verkneifen!) Aber Sie wissen schon: Religionsfreiheit steht in der Verfassung. Das brauche ich Ihnen wahrscheinlich nicht zu erklären, aber ich muss es trotzdem wieder betonen. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Abgeordneter Kampichler und meine Kollegin Huber haben Unterstinkenbrunn angesprochen. Die Sendung "Hohes Haus" hat sich dem Thema gewidmet, angeregt durch eine Anfrage von meinen Kollegen und mir. Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn die Vorfälle in Unterstinkenbrunn in dieser unglaublichen Art und Weise nun hoffentlich der Vergangenheit angehörten.

Herr Staatssekretär! Auch wenn die Änderung des Fleischuntersuchungsgesetzes eine kleine Verbesserung im Bereich der Bestellung von Beschautierärzten mit sich gebracht hat, bleibt der Druck auf den Beschautierarzt dennoch bestehen. Meine Kollegin hat es bereits gesagt: Immer noch kann es passieren, dass der Tierarzt die Tiere, die er vorher im Stall betreut hat, nachher bei der Beschau bemängeln muss. Wie der Bauer darauf reagieren wird, können wir uns vorstellen. Da liegt tatsächlich eine eindeutige Interessenkollision vor, und da müssen unbedingt weite Trennungen, und seien es auch nur räumliche, vorgenommen werden. Ich lege Ihnen das wirklich sehr ans Herz!

Meine Damen und Herren! Ein Bereich, in dem allerdings auch noch massiver Handlungsbedarf besteht, ist der Tierschutz in den Schlachthöfen. Die Zustände in den Schlachthöfen sind teilweise katastrophal, das zeigt ein Film, und das zeigt auch die Dissertation eines Veterinärmediziners, der sich mit dem Thema Tierschutz in niederösterreichischen Schlachthöfen auseinander setzt. Michael Gneist heißt er, er hat sich damit befasst und das zutage gefördert.

Ich möchte hier nur einige Punkte erwähnen: Es gibt Rinder, die teilweise bis zu drei Tage lang auf ihre Schlachtung warten mussten. Man kann sich vorstellen, was für einen Stress das für die Tiere bedeutet! Immer noch werden Elektrotreibstöcke statt tierfreundlichere Requisiten wie


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