guter Fußballspieler und dass er jeden Elfer, den Sie ihm auflegen, in ein Tor verwandelt. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte aber diese Gelegenheit auch dafür nützen – ich bedanke mich noch einmal für dieses Thema –, manche Dinge richtig zu stellen, die verzerrt und bewusst falsch dargestellt wurden und die unreflektiert und parteipolitisch eingefärbt von Seiten der Opposition gekommen sind. Ich lade die Opposition, vor allem die SPÖ, ein: Folgen Sie kurz einigen meiner Gedankenmodelle!; ich habe es nicht kompliziert gemacht.
Sie geben mir sicher Recht, wenn ich behaupte und feststelle, dass sowohl in einer Privatfirma als auch in einem Ministerium Fehler passieren können – so weit geben Sie mir sicher Recht. Sie geben mir sicher auch Recht, wenn ich behaupte, dass nicht alles wie am Schnürchen laufen kann. Sie werden mir wahrscheinlich auch Recht geben, wenn ich sage, dass ein Firmenchef die Verantwortung dafür hat, wenn etwas nicht so läuft, wie es soll, wenn Fehler passieren. Er sollte diese Fehler abstellen. Dasselbe, meine Damen und Herren, gilt natürlich auch für ein Ministerium, für den Chef des Ministeriums, für den Minister.
Sie werden mir sicher Recht geben (Zwischenruf der Abg. Silhavy ), wenn ich behaupte, dass der Firmenchef diese Verantwortung wahrzunehmen hat. Dasselbe gilt auch für einen Minister. Sie werden mir auch Recht geben, meine Damen und Herren, wenn ich meine, dass dann, wenn ein Mitarbeiter, vor allem ein leitender Mitarbeiter in einem Privatunternehmen gegen die Unternehmensziele handelt, nicht das vollzieht, was die Unternehmensführung vorgibt, Konsequenzen zu ziehen sind. Das, meine Damen und Herren, gilt auch für ein Ministerium. Sie werden mir schließlich Recht geben, wenn ich sage, dass eine Firmenleitung alles daransetzen muss, um die Unternehmensziele zu erreichen, und das hat auch der Minister zu tun.
Gerade unser Sicherheitsminister, der für die Sicherheit in Österreich verantwortlich ist, hat darauf zu schauen, dass seine Spitzenbeamten die Maßnahmen, die Vorgaben, die das Parlament beschließt und von der Regierung kommen, mit vollziehen. Minister Strasser hat, meine Damen und Herren, diese Verantwortung in höchstem Maße wahrgenommen, indem er jenen Beamten, der 16 000 Gendarmeriebeamte angeschrieben und ihnen mitgeteilt hat (Zwischenruf des Abg. Edler ), dass er die Sicherheit Österreichs durch die Maßnahmen der Bundesregierung gefährdet sehe, dorthin versetzt hat, wo er hingehört, nämlich weg von einem verantwortungsvollen Posten, auf dem er die Politik und auch die Vorgaben des Ministers nachzuvollziehen hat, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Ach so? Aha!)
Der Minister hat verantwortungsvoll gehandelt, ja er hat so handeln müssen, meine Damen und Herren! (Abg. Parnigoni: Ostblock!) Bundeskanzler Dr. Schüssel hat auf die Verantwortung, auf die Pflichten der Beamten verwiesen. (Abg. Parnigoni: " Klasse" Methoden!) Herr Strohmeyer hat als leitender Beamter, als General im Innenministerium die Verpflichtung gehabt, die Schritte der Bundesregierung mitzutragen und mitzuverantworten.
Sowohl Herr Gusenbauer als auch Herr Cap beklagen die Qualifikation des Herrn Gaugg. Diesbezüglich darf ich Ihnen etwas auf die Sprünge helfen. Auch der von Ihnen so beklagte General Strohmeyer hat Nachsichten gebraucht, und zwar die Nachsicht vom Ernennungserfordernis der abgeschlossenen Hochschulbildung gemäß § 4 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Ah!) und hat dazu die Zustimmung des Finanzministeriums gebraucht. Schlögl und Edlinger haben durch Nachsichten ermöglicht, dass Strohmeyer General wurde und die Gendarmerie geleitet hat, meine Damen und Herren! (Rufe bei der ÖVP: Ah so!) Das ist die Wahrheit! (Abg. Dr. Khol: Günstling!) Auf der einen Seite sprechen Sie Abgeordnetem Gaugg die Qualifikation ab, auf der anderen Seite haben Sie Nachsichten am laufenden Band erteilt – er hat nämlich auch noch eine zweite gebraucht. Das war richtig zu stellen! Das ist die Wahrheit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie beklagen hier, dass Bundesminister Strasser das Richtige tut, nämlich ein rot-weiß-rotes Ministerium zu machen. Wenn Sie sich beklagen, meine Damen und Herren von der Opposition, dass es immer wieder Ihre Parteigänger erwischt, dann muss ich Ihnen sagen: Das ist im Innenministerium gar nicht anders möglich, denn in den letzten 30 Jahren sind dort nur Ihre Partei