Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 106. Sitzung / Seite 147

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Reihe nach gesehen – allerdings war das in Ihren Reihen, Herr Cap! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Wir haben zum Beispiel Herrn Abgeordneten Nürnberger gesehen, der versucht hat, ein Gehalt zu korrigieren, weil Herr Freitag nicht 10 000 €, sondern "nur" 9 100 € bekommt. – Das sind die Zahlenspielereien der SPÖ, und das hat mich ein bisschen an die Geschichte mit Frau Csörgits erinnert: Als sie einmal nach ihrem Einkommen gefragt wurde, hat sie angegeben, sie habe auf 14 000 S netto vergessen, und sie hat gemeint, es war ja nur eine Zirka-Angabe. – Von einer solchen "Zirka-Angabe" leben sehr viele österreichischen Familien. (Abg. Silhavy: Fabel! – Abg. Mag. Wurm: Fabel!)

Das war der eine Bauchfleck. Der nächste Bauchfleck war auch sehr amüsant, nämlich als wir vom Kollegen Wittmann gehört haben, dass es nicht so ist, dass man beim AMS rot besetzt. – Das Problem war halt nur, Herr Staffaneller war roter Gemeinderat, als er beim AMS eingesetzt wurde. – So weit zum Thema Bauchflecke, Herr Klubobmann Cap! (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt wieder den Vorsitz.)

Ich möchte auch etwas ansprechen und korrigieren, was unserem Karl Schweitzer vorgeworfen wurde, nämlich dass er unterstellt habe, dass Herr Ex-Finanzminister Edlinger den Tod eines Menschen verursacht hat. – Das hat er nicht getan! Worum es geht, was er ansprechen wollte und was auch anzusprechen ist, ist einfach definitiv menschenunwürdiges Verhalten. Und dieses menschenunwürdige Verhalten hat es in dieser Causa Gerhard Praschak gegeben. Wir haben hier die Aufzeichnungen, ein Gespräch mit dem damaligen Finanzminister Edlinger, geführt am 14. März 1997.

Ich zitiere: "Da es insbesondere auch der Wunsch des Herrn Bundeskanzlers Klima sei, Herrn GD Randa in seinem schwierigen Unterfangen bestens zu unterstützen, wolle er" – Edlinger – "als für die P.S.K. zuständiger Bundesminister sich diesem Beschluß nicht entgegenstellen. ... Er habe vom Bundeskanzler den Auftrag erhalten, die Personalbesetzungen zu koordinieren. ... Auf meinen Einwand, warum man diese Besetzung so kompliziert gestalte, ... entgegnete der Herr Bundesminister, der Herr Bundeskanzler wünsche, dass Dr. Scholten in den Vorstand der OeKB einziehe, da er ein Rückkehrrecht in die OeKB habe." – Und so weiter und so fort; Zitatende.

Und abschließend heißt es: Der Herr Bundesminister betont, es gehe ihm darum, für die Versorgung des Dr. Scholten einen möglichst niedrigen politischen Preis zu bezahlen. Es gebe auch andere Alternativen, sonst würde er auch mit mir anders reden. – Gespräch 14. März 1997. (Abg. Dr. Stummvoll: Versorgung! – Abg. Ing. Westenthaler: Versorgung!)

Das war es, worauf Karl Schweitzer hingewiesen hat. Es geht einfach darum, dass damals Herrn Praschak gegenüber ein menschenunwürdiges Verhalten an den Tag gelegt wurde. Damit bin ich auch gleich beim heutigen Thema. Auch hier, meine sehr geehrten Damen und Herren, geht es um ein menschenunwürdiges Verhalten!

Was wir in den letzten Wochen erlebt haben, war eine Menschenverfolgung, war eine Menschenhatz. Das war keine politische Auseinandersetzung, sondern das war eine versuchte Vernichtungsaktion eines politischen Gegners, den sie einfach definitiv zu ruinieren versucht haben. (Abg. Silhavy: Das sind Sie ja gewohnt! Sallmutter zum Beispiel! Denken Sie an den Fall Sallmutter! Denken Sie an den Fall Sallmutter!) – Es muss nicht so schrill sein, Frau Kollegin Silhavy! Ich verstehe Sie in der schrillen Tonlage nicht. – Ein bisschen ruhiger vielleicht.

Was ist hier passiert? – Sie haben zum einen versucht, Kollegen Gaugg zu denunzieren, und Sie haben damit auch sein ganzes Umfeld belastet – ob das die Familie ist, ob das Freunde sind. Es war eine Vernichtungsaktion, die Sie betrieben haben. Das ist keine politische Auseinandersetzung, sondern ich finde das erschütternd, und ich finde das abstoßend, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Aber dass die menschlichen Fähigkeiten in der SPÖ nicht vorhanden sind, das habe ja nicht erst ich jetzt hier festgestellt, sondern das wurde auch schon vorher festgestellt. Sie bestätigen


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