für Kärnten und Steiermark? (Abg. Böhacker: Wie war das bei Herrn Freitag?) – Ich möchte in Erinnerung rufen, was der Chef dieser Bank über die Qualifikation des Herrn Gaugg gesagt hat, als er aus dieser Bank ausgeschieden ist. Der damalige Chef sagte – ich zitiere –:
Gaugg ist ein Mitarbeiter, der sein Butterbrot von beiden Seiten beschmieren will. Er ist für uns untragbar. Außerdem habe Gaugg den Ruf der Bank geschädigt. Wir haben mit ihm schlechte Erfahrungen gemacht. – Zitatende. (Abg. Neudeck: Das hat heute schon jemand zitiert! Das ist schon fad!)
Das ist eine Qualifikation – "hervorragend", meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Aber das ist nicht sein Dienstzeugnis!)
Aber es gibt mehrere Anforderungen. Es steht hier auch: umfassende Kenntnis der maßgebenden Rechtsnormen und Organisationsstrukturen der Sozialversicherung. – Also er kennt die Organisationsstruktur nicht, er kennt nicht einmal das Gebäude. Wir wissen, er hat den Arbeitsort nicht einmal gefunden. Das sind offensichtlich seine Kenntnisse. Und zur sozialen und wirtschaftlichen Kompetenz: Wirtschaftliche Kompetenz hat er keine, denn das Einzige, was er will, ist abkassieren. 200 000 € im Jahr abzukassieren, das ist keine Kompetenz. Das Einzige, was er hat, ist Durchsetzungsvermögen, um einen lukrativen Job zu bekommen, den die Versicherten zu bezahlen haben. Das ist der Skandal, über den wir heute reden! (Beifall bei der SPÖ.)
Zusammenfassen kann man es klar: Es gibt null Qualifikation für Herrn Abgeordneten Gaugg für diese Funktion. (Abg. Mag. Schweitzer: So? Was hat denn Freitag dann? Er hat dann ja eine Minus-Qualifikation!) Es werden die Versicherten zur Kassa gebeten für eine Personalberatungsfirma, die nur eine "Behübschung" ist, weil Sie dieses Paket im FPÖ-Klub ausgepackelt haben. Herr Gaugg weiß nicht, was er arbeiten soll, er weiß nicht, wo er arbeiten soll, er weiß nur, er will 200 000 € Jahresgehalt plus Dienstwagen, plus Chauffeur und sonstige Annehmlichkeiten.
Herr Bundesminister! Sie spielen hier mit! Sie decken das! Sie haben das zu verantworten, und daher, Herr Bundesminister, sind Sie rücktrittsreif! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
17.13
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Öllinger. Restliche Redezeit: 7 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt kommt der Unwahrheiten-Verbreiter!)17.13
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich vorhin gefragt: Was ist es, was den Herrn Bundesminister so an dieser Zeitung "U-Express" fasziniert? – Vielleicht die Ähnlichkeit mit dem Überleitungsausschuss, aber vielleicht sind auch Artikel darin, die so interessant und zur Debatte passend sind.Einen Artikel habe ich gefunden. Schwan gerettet: "Hansi" zieht mit Familie nach Rust. – Das würde irgendwie auf den Kollegen Gaugg passen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. ) Vielleicht war es aber auch Lucky Luke, der unten im Comic spricht: Die Bleichgesichter, die bei dir wohnen, sprechen mit gespaltenen Zungen. – Auch darüber könnte man nachdenken. (Heiterkeit.)
Herr Bundesminister! Insgesamt gesehen finde ich es aber nicht gut, wenn Sie im Rahmen einer Dringlichen, die ja auch mit sehr ernsten Vorwürfen an Ihre Adresse zu tun hatte, dem Parlament signalisieren: Die Lektüre des "U-Express" ist mir noch allemal lieber und wichtiger als das, was die Abgeordneten hier im Hause zu sagen haben.
Das, Herr Bundesminister Haupt, was Sie heute als Rechtfertigung angeboten haben, reicht in keinem Fall aus, das ist inakzeptabel! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)