der SPÖ nicht gelungen, weil ich in den Nationalrat hineingewählt wurde. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Gaugg: Bei welcher Partei?)
17.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bures. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Man muss dankbar sein, dass Sie das noch einmal betonen, damit alle wissen, dass Staffaneller aus der SPÖ kommt!)17.08
Abgeordnete Doris Bures
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke mir, dass klar geworden ist, die FPÖ hat ein Problem. (Abg. Ing. Westenthaler: Wir haben kein Problem!) Die FPÖ hat in ihren Kreisen einen skandalösen Abkassierer, einen Privilegienritter – in den Reihen der FPÖ! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Gaugg: Jetzt spricht der Eiswürfel vom Kühlschrank! Jetzt spricht der Eiswürfel vom Kühl-schrank!)Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nur weil sich Ihre Parteivorsitzende, weil sich Ihr Klubobmann Westenthaler, weil sich Ihr Generalsekretär nicht durchsetzen und dafür sorgen können, dass er aus diesen Reihen geht, nur weil Sie sich nicht durchsetzen können, kommen Sie mit einem Schein- und Ablenkungsmanöver von Unvereinbarkeit. Machen Sie in Ihren Reihen sauber! Sorgen Sie dafür, dass Abkassierer hier keinen Platz haben! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Gaugg: Das Eiswürfele! – Abg. Ing. Westenthaler: Wieso zittern Sie schon wieder?)
Aber wissen Sie, es nimmt Ihnen sowieso niemand mehr etwas ab. (Abg. Böhacker: Ganz ruhig! Sie zittern!) Sie reden von mehr Menschlichkeit in der Politik. Jeder in diesem Land weiß, die FPÖ steht für eine menschenverachtende Politik, und Sie haben dafür auch die Rechnung präsentiert bekommen. Wenn jemand einen Bauchfleck gemacht hat, Frau Abgeordnete Zierler, dann nicht nur Sie als Kurzzeitgeneralsekretärin (Abg. Gaugg: Eiswürferl! Eiswürferl!), sondern zum Glück die FPÖ bei jeder Wahl, die in den letzten zwei Jahren stattgefunden hat. (Beifall bei der SPÖ.)
Was heute auch klar geworden ist, ist, dass die selbst ernannten Saubermänner und -frauen in der FPÖ bis zum Hals im Sumpf der Privilegienritter, der Luxusgehälterbezieher, der Sonderverträge et cetera stecken. Und das Bedauerliche daran, Herr Bundesminister, ist, dass Sie als Aufsichtsorgan diese ungeheuerlichen Vorgänge eigentlich decken. In Ihrer Beantwortung der Anfrage ist das heute auch zum Ausdruck gekommen.
Sie decken sie damit, indem Sie dem Parlament die Unwahrheit gesagt haben. Sie haben an dieser Mauschelsitzung am 14. Mai in diesem Haus teilgenommen. Herr Bundesminister! Sie stellen sich hierher und sagen, Sie haben den FPÖ-Klub betreten, um sich zu erkundigen, und dazu sind Sie nach dem ASVG auch berechtigt. Das machen Sie im Klub der FPÖ mit Herrn Tancsits und Herrn Graf? – Erkundigen Sie sich! Postenschacher hat stattgefunden, Herr Bundesminister, den Sie decken, und das ist der Skandal! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Ofner. )
Aber dieser Postenschacher war notwendig, weil Herr Abgeordneter Gaugg die notwendige Qualifikation für eine so verantwortungsvolle Tätigkeit nicht erbringt. Das haben Sie gewusst – und daher mussten Sie das mit der Brechstange, mit Mauschelsitzungen, mit Geheimprotokollen, in denen alles festgelegt wurde, im Vorfeld abklären! (Abg. Mag. Schweitzer: Wer hat denn das geschrieben?)
Wie sieht es denn mit der Qualifikation des Herrn Gaugg aus? – Schauen wir uns die doch ein-mal an! Es gibt eine öffentliche Ausschreibung, da ist ein Punkt enthalten, und der ist zwingend im Anforderungsprofil: besondere Erfahrungen und Bewährung in vergleichbaren Leitungs- und Managementfunktionen.
Also in einer vergleichbaren Funktion war Herr Gaugg nie, das haben auch Sie nicht behauptet, das wäre auch zu schwierig zu konstruieren gewesen. Aber wie sehen denn die besonderen Erfahrungen in einer vergleichbaren Funktion aus? War das seine Bankqualifikation in der Bank