Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt.
Die Stellungnahme von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären soll nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig, die Debatte zu eröffnen. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte. (Abg. Mag. Prammer: Es ist kein Minister da! – Abg. Dr. Cap: Kann man das Kaffeekränzchen beenden?) – Frau Abgeordnete! Ich glaube, es ist so weit. Die Frau Staatssekretärin ist anwesend. (Ruf bei der SPÖ: Wir wollen einen Minister haben!)
18.03
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig
(Grüne): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Eingangs muss ich sagen, dass ich sehr enttäuscht darüber bin, dass der Herr Minister heute nicht persönlich anwesend ist, um seine Anfragebeantwortung aufzuklären. (Bundesminister Dr. Bartenstein nimmt – neben Staatssekretärin Rossmann – auf der Regierungsbank Platz. – Abg. Schwarzenberger: Er ist auch anwesend! Brauchen Sie bessere Brillen? – Demonstrativer Beifall des Abg. Dr. Khol. ) – Herr Bundesminister! Ich begrüße Sie, freut mich!Seit dem Bundesministeriengesetz 2000 haben wir ja eine Zusammenstellung von Aufgaben in Ihrem Ministerium. Sie sind für Arbeit und Wirtschaft zuständig und sind deswegen auch für frauenspezifische Fördermaßnahmen auf dem Arbeitsmarkt zuständig. In diesem Sinne haben wir diese Anfrage an Sie gestellt.
Ich möchte Sie eingangs gleich etwas fragen: Was glauben Sie, Herr Minister und Frau Staatssekretärin, was Frauen in Österreich am meisten aufregt? – Das ist natürlich eine rein rhetorische Frage. Ich glaube, Sie beklagen das selber auch sehr oft, nämlich die Einkommenssituation beziehungsweise die eklatanten Einkommensunterschiede zwischen Männereinkommen und Fraueneinkommen in Österreich. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Im Einkommensbericht 2000, der natürlich die vergangene Situation bewertet, wurde eine sehr dramatische Situation dargestellt. Die Einkommensschere ist weiter auseinander gegangen. Der Sukkus aus diesem Bericht war im Wesentlichen Folgender: Wenn wir so weiter machen, dann werden in Österreich bald die Männer doppelt so viel verdienen wie die Frauen.
Es ist in anderen Bereichen noch dramatischer – je nach Einkommenssituation, je nach Berufssparte –, dass zum Beispiel Arbeiterinnen im Durchschnitt nur knapp mehr als 50 Prozent dessen verdienen, was ihre männliche Kollegen verdienen; weibliche Angestellte ebenfalls. Nur bei Beamtinnen schaut es etwas besser aus.
Dass es da natürlich eine Ursachenforschung geben muss und die Frage zu stellen ist, was die Kernpunkte dafür sind, warum es zu diesen himmelschreienden Ungerechtigkeiten zwischen Frauen- und Männereinkommen kommen kann, ist klar. Österreich liegt diesbezüglich übrigens am letzten Platz in der EU. Die Einkommensunterschiede in Österreich sind die höchsten in ganz Europa. Wir liegen hinter Portugal, hinter Griechenland, hinter Spanien. (Abg. Dr. Martin Graf: Schuld ist die sozialdemokratisch dominierte Gewerkschaft!) – Schuld sind die Sozialdemokraten – auf diesen Einwand habe ich gewartet. Danke schön.
Herr Minister! Ich möchte Ihnen folgende Frage stellen: Welche Aufgabe, glauben Sie, kommt Ihnen bei der frauenspezifischen Förderung auf dem Arbeitsmarkt zu? – Einer der Kernpunkte Ihrer Aufgaben wäre vor allem, das Problem Wiedereinstieg für Frauen in den Beruf in Angriff zu nehmen und zu lösen. Ich glaube, wir sind uns sehr einig darin, dass das die Schlüsselfrage ist.