Bundesregierung. Wir haben hier eine Reform zustande gebracht, die diesen Namen wahrlich verdient! Wir geben mit dieser Reform den Universitäten neue Strukturen, die zukunftsfähig und zukunftsträchtig sind, und wir geben ihnen solche Strukturen, dass sie dem internationalen Wettbewerb gewachsen sind und sich im internationalen Wettbewerb bewähren können.
Gerade das Gut Bildung ist in einem Land, das nicht sehr reich an Rohstoffen ist, äußerst wichtig. Die Bundesregierung hat dem Bereich Bildung einen außerordentlichen Stellenwert eingeräumt. Man braucht dazu nur das Budget anzuschauen: So viel wie in diesem Jahr wurde in der Geschichte der Zweiten Republik noch nie in die Bildung unserer Jugendlichen investiert!
Aber damit ist es nicht getan. Österreichs Universitäten sind in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten, und zwar auf Grund des internationalen Wettbewerbs, auf Grund der Privatuniversitäten und auf Grund der erfolgreichen Fachhochschulen. Ich darf in diesem Zusammenhang einen Sidestep zur Donauuniversität machen, und zwar deswegen, weil es die Donauuniversität auf Grund ihrer effizienten Strukturen und ihrer hochqualifizierten Lehrenden geschafft hat, sich in den letzten Jahren einen Top-Ruf zu erwerben. (Abg. Dr. Niederwieser: Wieso habt ihr es dann nicht hineingeschrieben?)
Doch nun zurück zum Thema. Die starren Strukturen und das staatliche Gängelband haben unseren hohen Schulen bei Gott nicht gut getan. Aber mit dem heutigen Universitätsgesetz 2002 bekommt Österreichs Universitätslandschaft durch die international bewährten Strukturen und durch die Entlassung in die Autonomie endlich die Dynamik, die sie braucht, um im internationalen Wettbewerb reüssieren zu können. Das heißt natürlich nicht, dass sich der Staat aus der Verantwortung für die Bildung zieht, sondern das heißt, dass sich der Staat nur dort zurückzieht, wo er nichts verloren hat beziehungsweise wo er in den letzten Jahren und Jahrzehnten eher als Bremsklotz gewirkt hat.
Meine Damen und Herren von der Opposition! Das große internationale Lob für unsere Frau Bundesminister und für unser Universitätsgesetz zeigt, dass Sie wieder einmal falsch liegen. Eine gute Reform wird nicht schlecht, indem man sie schlecht redet. (Abg. Dr. Niederwieser: Das wird die Geschichte zeigen!) Ich darf aus dem Reigen des Lobes nur ein Lob herausgreifen, ein Lob von Ludwig Kronthaler, dem Kanzler der Technischen Universität München, der letzte Woche in Österreich über die Reform Folgendes gesagt hat: Die vier Prinzipien, durch die sich international erfolgreiche Unis auszeichnen, nämlich Autonomie, persönliche Verantwortung, Gewaltenteilung und Subsidiarität, sind im Universitätsgesetz in nahezu idealer Weise erfüllt.
Ich darf es wiederholen: Die Prinzipien für international erfolgreiche Universitäten sind in nahezu idealer Weise erfüllt. – Meine Damen und Herren, das ist zukunftsweisende Wissenschaftspolitik, das ist "Neu Regieren"! (Beifall bei der ÖVP.)
Besonders freut es mich, dass die Rektorenkonferenz, die anfangs etwas skeptisch war, dieses Gesetz nun als tragfähiges Gesetz erachtet und diesem Gesetz ausdrücklich zustimmt.
Sehr geehrte Frau Bundesminister! Ich darf ein herzliches Danke sagen für die großartige Arbeit, für das Engagement von Ihnen, aber auch für das Engagement und die Arbeit des gesamten Teams des Ministeriums! Ein Danke auch an all jene, die sich bei dieser Diskussion konstruktiv eingebracht haben! Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Universitätsreform den Wissenschaftsstandort Österreich auf positivste Art und Weise nachhaltig verändern wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.06
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Lexer. – Bitte.14.06
Abgeordneter Reinhold Lexer
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Minister! Meine Damen und Herren! Als Sportsprecher der Volkspartei möchte ich zum Schluss der Debatte zur Universitätsreform kurz auf den Sport an unseren Universitäten eingehen.