Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 106

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Ofner. Die restliche Redezeit der Freiheitlichen beträgt 3 Minuten.    Bitte. (Abg. Jung   in Richtung des Abg. Gaál : Eine Grabrede auf die SPÖ-Wehrpolitik!  Ruf bei der ÖVP: Salto mortale!)

17.05

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Einige Parameter möchte ich festhalten, weil sie über die Reden, die wir in den vergangenen Stunden gehört haben, in Vergessenheit geraten könnten.

Erstens: Was die Arbeitslosigkeit anlangt, die Sie von den Oppositionsparteien immer als katastrophal heraufbeschwören, gehört Österreich zu den drei bestrangigen Staaten in Europa. Es steht nach Luxemburg, das wohl nach anderen Maßstäben zu messen ist, und nach Holland an dritter Stelle. Man vergleiche damit die Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland!  Von dort können Sie sich etwas "abschauen" und "abpausen", denn dort gibt es 4 Millionen Arbeitslose, man bringt sie nicht weg und hat den blauen Brief von der Europäischen Union drohend über sich hängen. (Abg. Edlinger: Das war aber immer schon so!)   Hier regiert Schwarz-Blau, dort regiert Rot-Grün. Der Unterschied ist eklatant! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Zweitens: Wir haben heuer im Sommer die höchste Beschäftigungszahl, die es je gegeben hat, erlebt, und es sind vor allem die Frauen gewesen, die stärker als jemals zuvor in die Arbeitswelt eingebunden waren.

Unter 151 Staaten, die in einem offiziellen Ranking, was die Qualität als Wirtschaftsstandort anlangt, enthalten sind, hat Österreich in einem einzigen Jahr schwarz-blauer Regierung von Platz 24, was auch nicht wirklich schlecht war, einen Vorstoß auf Platz 13 vornehmen können.  Das kann man nicht oft genug sagen. Man muss das Ihnen von den Oppositionsparteien in Erinnerung rufen, weil Sie sich bemühen, das bei Ihren Reden geflissentlich zu übersehen und nicht zur Sprache zu bringen.

Noch etwas erscheint mir wesentlich: Es gibt das Kindergeld, und auf Grund des Kindergeldes  was sollte denn sonst der Grund sein?  hat es im April dieses Jahres erstmals seit vielen Jahren einen Geburtenzuwachs in Österreich gegeben. Das heißt, die heutigen Väter und Mütter haben schon vorher zu überlegen begonnen, wie es sein wird, wenn man 6 000 S im Monat bekommt; sie haben schon früher den Grundstein dafür gelegt.

Und zum eigentlichen Thema: Immer wieder heißt es, wir haben ja keine Feinde, wir Österreicher haben ja nur Freunde. Wer soll uns etwas tun wollen? Wer soll uns etwas tun können? Wer soll uns angreifen?  Da gelangen wir zum 11. September vergangenen Jahres, denn einen ähnlichen Standpunkt haben damals die Vereinigten Staaten von Amerika eingenommen.

Wenn denen jemand gesagt hätte, euch werden sie das World Trade Center zerstören, es wird das Pentagon tagelang brennen und man wird einen Angriff auf das Weiße Haus vornehmen  da ist ja das Flugzeug vorher abgestürzt  und diese Angriffe werden bis auf den einen "Selbstfaller" alle gelingen, dann hätten sie gesagt, ihr habt wohl nicht alle Tassen im Schrank, so etwas kann nicht passieren! (Abg. Reheis: Der "Eurofighter" wird das verhindern?) Die USA haben nur Freunde auf der Welt, das ist alles gar nicht möglich, das wird alles nicht sein und wir brauchen keine Vorkehrungen zu treffen.

Wenn wir jetzt abwägen, natürlich wird man nicht irgendwelche ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Ofner, die Redezeit der freiheitlichen Fraktion ist abgelaufen.  Bitte kommen Sie zu einem Ende!

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (fortsetzend): Man wird nicht, wie es in den Raum gestellt wurde, von Preßburg aus ein Flugzeug auf den Donauturm ansetzen, aber irgendetwas kann immer passieren. (Ruf bei der SPÖ: So ein Unsinn!) Der 11. September des vergangenen Jahres hat uns gezeigt, dass das tatsächlich der Fall ist. Es ist die Pflicht einer verantwortungsbewussten


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