Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. Maximal 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.44
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Ich möchte gleich einleitend meine Verwunderung darüber zum Ausdruck bringen, mit welcher Coolness der Herr Verteidigungsminister über die Aktenverschwindungskultur in seinem Ministerium berichtet und dann auch noch die Bereitschaft zeigt, uns nicht nur über diesen einen verschwundenen Akt eine ausführliche Information zukommen zu lassen, sondern gleich auch noch ein paar andere Abteilungen aufdeckt, aus denen ebenfalls Akten verschwunden sind. Er hat dann fast mit dem klassischen Satz geendet: Pilz, Pilz, gib mir meine Akten wieder! (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Das war in etwa die Botschaft, die uns der Verteidigungsminister – wahrscheinlich gebildet durch die altrömische Literatur – hier übersetzt mitgeteilt hat.Wir sind schon so abgestumpft, wir sitzen hier, hören zu und sagen: Aha, Akten sind verschwunden. Wahrscheinlich sind noch viel mehr Akten verschwunden, vielleicht ist irgendwann einmal das ganze Ministerium nicht mehr an dem Ort, wo es bis jetzt gestanden ist.
Ich bewundere zum Beispiel wirklich die Haltung, die hier so manche von der FPÖ-Fraktion, von der möglicherweise ein Drittel oder gar die Hälfte nach dem 24. November gar nicht mehr da sein wird, an den Tag legen. Sie ertragen das mit einem geradezu buddhistischen Gleichmut, was sich hier an Durcheinander, Chaos und allen möglichen Dingen abspielt. Ich denke, da wird es in den letzten zehn Tagen schwerste meditative Arbeit gegeben haben (Zwischenruf des Abg. Jung ), bei der sich die freiheitlichen Abgeordneten in so genannten Om-Om-Kreisen noch einmal zusammengefunden haben, um überhaupt als Fraktion diesen Raum betreten zu können. Es ist eine wirklich beachtliche Darstellung, mit der wir konfrontiert sind. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Über die fast vatikanische Ruhe des Klubobmannes Khol – einer der Architekten dieser blau-schwarzen Regierung – kann ich mich kaum noch wundern. (Zwischenruf des Abg. Schwemlein. ) Er nimmt das überhaupt hin, als hätte das Fegefeuer in der Zeit der blau-schwarzen Regierung schon begonnen und er sich damit abgefunden.
Dazu muss man aber auch sagen, dass es fast ein Kriminalfall ist, denn man muss bedenken, dass der Landeshauptmann von Kärnten von sich aus in einem Fernsehinterview gesagt hat: Das ist jetzt eine brisante Sache, ich und meine Familie werden bedroht, ich muss mich aus der Bundespolitik zurückziehen!
Ich möchte Sie nur daran erinnern, meine Abgeordneten von der FPÖ, dass es ein Großteil von Ihnen allein ihm auf Grund des Wahlkampfes 1999 zu verdanken hat, dass Sie überhaupt hier herinnen sitzen. Er war der Spitzenkandidat. Das ist also nicht irgendjemand in der FPÖ, und er muss sich jetzt herstellen und das sagen. Er muss sagen: Ich ziehe mich zurück, denn in der Regierung gibt es einige, für die die wirtschaftlichen Interessen wichtiger sind, da tummeln sich die Lobbyisten, die diese Flugzeuge haben wollen, daher gehe ich!
Sie bleiben natürlich noch dabei, Sie haben eine besondere Beziehung dazu. Um Jörg Haider einmal positiv zu zitieren: Haider hat gesagt, Sie seien der Verteidigungsminister, der mit den Präsenzdienern am Abend am liebsten Händchen haltend ins Bett ginge und sie in der Früh am liebsten selbst aufwecken würde. So gerne seien Sie Verteidigungsminister und so hoch sei Ihr Identifikationsgrad. Und das scheint sich dann in Ihren Verhaltensweisen niederzuschlagen. (Zwischenruf des Abg. Jung. )
Wenn Sie schon so gesprächig sind – vielleicht haben wir heute einen Tag erwischt, Herr Verteidigungsminister, an dem Sie Lust zu Offenheit empfinden und diese Lust auch hier ausleben wollen –, muss ich Sie fragen: Was war der wirkliche Grund dafür, dass man sich, obwohl faktisch alle in Ihrem Ministerium für das schwedische Modell waren, letztlich für dieses Kriegsflugzeug, wie es Ihr Finanzminister genannt und dem er dann freudig zugestimmt hat (Abg. Jung: Vielleicht kommt der eine oder andere hinter schwedische Gardinen!), entschieden hat? Ich frage Sie, was letztlich der Grund dafür war und wie es vor sich gegangen ist, dass sich dann alle in der Regierung dafür entschieden haben – wofür sie, so hoffe ich, am 24. November