Wirtschaftsforscher über ein Wiederanspringen der Konjunktur noch im Juni gelautet, dass im Herbst die Konjunktur anziehen würde und wir im nächsten Jahr Wachstumsraten in der Höhe von 2,5 bis 2,8 Prozent erzielen könnten. Diese Prognosen sind im August revidiert worden, und ein Teil dieser konjunkturellen Situation ist natürlich Begründung dafür, dass diese relativ hohe Anzahl von jungen Menschen auf dem Markt ist, aber keinen Arbeitsplatz findet.
Dass wir hiefür die Mittel der Arbeitsmarktrücklage in Anspruch nehmen können, hat natürlich auch damit zu tun, sehr geehrte Frau Abgeordnete Silhavy, dass wir nicht schon bei Ihren ersten Zurufen vor Jahresfrist die Mittel verbraucht haben; sie wären jetzt nicht mehr da. Wir können sie daher jetzt zielgerichtet einsetzen und dafür Sorge tragen, dass mit durchschnittlich 18-monatigen Ausbildungsstrukturen Lehrabschlüsse, Facharbeiterqualifikationen und Ähnliches nachgeholt werden können. Insgesamt wird dieses Programm rund 112 Millionen € kosten.
Davon völlig unabhängig – Abgeordneter Öllinger ist leider nicht mehr im Raum, sonst würde er meine Korrektur hoffentlich zur Kenntnis nehmen – ist die Frage der jungen Menschen, die einen Lehrplatz suchen, aber keinen finden. Es ist aber nicht so, sehr geehrter Herr Abgeordneter Mitterlehner, dass die Arbeitnehmerseite diesbezüglich nur einmal jährlich Horrorszenarien an die Wand gemalt hat, sondern das war gewissermaßen eine durchgängige Panikmache in den letzten Jahren, wobei immer eines gegolten hat und eines umgesetzt wurde: dass jeder junge Mensch, der einen Lehrplatz gesucht hat, aber keinen gefunden hat, zumindest einen Lehrgangsplatz bekommen hat. Das hat unter der alten Regierung gegolten, und das hat unter der Regierung von Bundeskanzler Schüssel ebenso gegolten, und das haben wir auch umgesetzt.
Wenn wir im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung dieses Lehrgangsnetz auf 3 000 aufstocken und wenn wir gemeinsam mit den Sozialpartnern weitere Verbesserungen und Modernisierungen im Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz verankern, so ist das ganz in meinem Sinne. Ich verstehe Sie, Frau Abgeordnete Silhavy, daher nicht ganz, dass, wenn der Bundeskanzler, wenn die Bundesregierung mit Herrn Präsidenten Verzetnitsch ein Paket schnürt und unter anderem eine Modernisierung des Jugendausbildungs-Sicherungsgesetzes vereinbart, Ihnen das bestenfalls den Kommentar "halbherzig" wert ist. Ich denke schon, dass Sie – ebenso wie ich – davon ausgehen, dass der Präsident des ÖGB ebenso wie auch ich mit ganzem Herzen für die Beschäftigung von jungen Menschen in diesem Lande kämpfen. (Abg. Silhavy: Beim ÖGB bin ich überzeugt, aber bei Ihnen nicht!) – Sie haben aber die Gesetzesänderung als halbherzig bezeichnet. Sie müssen schon aufpassen, wen Sie kritisieren und ob Sie dabei nicht auch den Präsidenten des ÖGB mit hineinziehen. (Abg. Verzetnitsch: Sicher nicht!)
Insgesamt stellt sich die Situation für junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren relativ besser dar; in diesem Bereich steigt die Arbeitslosigkeit lediglich um 6 Prozent, während es für die 19- bis 24-Jährigen eine tatsächlich besorgniserregende Steigerungsrate von 23 Prozent gibt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sorgen dafür, dass für 10 000 junge Menschen neue berufliche Chancen entstehen, weil Lehrgangsplätze gesichert sind, die dann auch zu einem Lehrabschluss führen können, weil wir die Hälfte dieser jungen Menschen nachqualifizieren und weil wir Chancen in Betreuungs- und Pflegeberufen schaffen. Ich bedanke mich bei der Sozialpartnerschaft dafür, dass sie diesbezüglich nicht nur mitgeht, sondern dieses Paket auch mit entwickelt hat.
Herr Präsident Verzetnitsch! Ich stelle hier vor diesem Hohen Hause auch klar, dass ich mittels Erlasses klarstellen werde, dass eine allenfalls widerstrebende Bestimmung im Berufsausbildungsgesetz durch diese lex fugitiva, durch die Novelle zum Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz nicht zutrifft und dass der Weg zur Lehrabschlussprüfung frei ist.
Besonders freue ich mich, dass es in diesen Tagen gelungen ist, ein altes politisches Problem beiseite zu schaffen, nämlich die wirklich himmelschreiende Ungerechtigkeit, dass Kinder in der Stadt ohne Mühe zu Freifahrtausweisen für öffentliche Verkehrsmittel kommen, dass aber Kinder am Land, die in Internate müssen, ganz egal, ob es sich um Lehrlinge oder Internats