schüler handelt, über Jahre von dieser Unterstützung ausgeschlossen waren. Wir wollen die Gründe hiefür nicht weiter ausführen. Wenn jetzt mit der neuen Heimfahrtbeihilfe diesen jungen Menschen, die in Regionen wohnen, die nicht zu den wohlhabendsten Österreichs gehören, und von Familien stammen, die im Regelfall nicht zu den wohlhabendsten gehören, geholfen werden kann, so ist es in meinem Sinne, und ich gehe davon aus, dass es auch im Sinne des Hohen Hauses ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Lassen Sie mich mit einer Anmerkung in Richtung des Herrn Abgeordneten Öllinger schließen, der auf Dänemark verwiesen hat. Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass Österreich die zweitniedrigste Jugendarbeitslosenrate Europas hat und dass Dänemark diesbezüglich deutlich höher liegt. Ihr Verweis auf schulische Lehrgänge für junge Menschen dort bringt mich nicht wirklich zum ernsthaften Nachdenken darüber, ob wir unsere bewährte duale Berufsausbildung durch ein dänisches Modell ersetzen sollen. Auf Grund der demographischen Entwicklung wird sich schon in ein oder zwei Jahren zeigen, dass junge Menschen, die einen Lehrplatz anstreben, von den ausbildenden Betrieben gesucht werden. Diese Zeit gilt es zu überbrücken, und dazu dienen die heute unter anderem zu beschließenden Maßnahmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
15.19
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Riepl. Ihre Uhr ist wunschgemäß auf 5 Minuten eingestellt. – Bitte.15.20
Abgeordneter Franz Riepl
(SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren von der Bundesregierung! Hohes Haus! Ich möchte eine Bemerkung zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Mitterlehner machen. Er hat von den Nettolöhnen gesprochen und gesagt, dass die Schuld an dieser Entwicklung irgendwie auch die Gewerkschaften tragen, konkret auch Herr Nürnberger. (Abg. Dr. Mitterlehner: Ich habe gesagt, die Gewerkschaften haben ... verhandelt!) Das haben Sie von diesem Pult aus gesagt, Herr Abgeordneter Mitterlehner. (Abg. Dr. Mitterlehner: Zuerst nachlesen, dann reden!)Ich habe das so verstanden, dass Sie meinen, die Gewerkschaften verhandeln schlecht. Am 27. September beginnen die Verhandlungen mit der Metallindustrie – das wissen Sie –, und ich muss Ihnen sagen, diese Ihre Bemerkung ist ein guter Treibstoff für die Verhandlungen. Ich danke Ihnen dafür. Wenn der Generalsekretär der Wirtschaftskammer der Gewerkschaft vorwirft, sie verhandle zu schlecht – mehr können wir uns nicht wünschen. Danke schön! (Beifall bei der SPÖ.)
Sehr verehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister Bartenstein! Warum haben Sie wirklich so lange gewartet, bis Tausende Jugendliche auf der Straße stehen, und nicht schon früher die notwendigen Maßnahmen gesetzt? Das ist die Frage, die nicht nur mich, sondern viele bewegt.
Warum haben Sie die Warnungen seitens der Sozialdemokraten nicht ernst genommen, die Einschätzungen der Experten nicht beachtet und die Vorschläge, auch meiner Partei, wie man am Lehrstellenmarkt und in der Jugendbeschäftigung Reformen machen soll, ignoriert?
Wir von der SPÖ wollten immer, dass es keinen einzigen 15-Jährigen beziehungsweise keine einzige 15-Jährige in unserem Land gibt, der beziehungsweise die auch nur einen Tag arbeitslos ist. Sie von der Volkspartei, Herr Bundesminister, mit Ihrem Bundeskanzler Schüssel haben eben auf den Markt gesetzt und darauf vertraut – und das selbst dann noch, als schon längst klar war, dass die Ausbildungsbereitschaft der Wirtschaft immer mehr zurückgeht.
Sie haben in Kauf genommen, dass Jugendliche in diesem Herbst zumindest einige Monate ohne Beschäftigung und ohne Ausbildungschancen sind, und haben jetzt die Notbremse gezogen. In Wien beispielsweise haben wir bei den Neueinschreibungen in den Berufsschulen einen Rückgang zu verzeichnen, wir haben weniger Lehrstellen von der Wiener Wirtschaft angeboten bekommen, wir haben weniger Lehrlinge. Bei den Mechanikern und bei den Optikern ist die Neueinschreibquote um 23 Prozent zurückgegangen, bei den Elektrotechnikern sogar um