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Stellungnahme (2/SN-93/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: BM f. auswärtige Angelegenheiten zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und das Waffengesetz 1996 geändert werden sowie ein Truppenaufenthaltsgesetz erlassen wird


Stellungnehmende(r): BM f. auswärtige Angelegenheiten Tel.: 531 15 -0

bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial, Waffengesetz 1996, Änderung; Truppenaufenthaltsgesetz (93/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.10.2000 Einlangen im Nationalrat  
12.10.2000 Inhaltliche Stellungnahme  

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