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Stellungnahme (7/SN-93/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: BM für Verkehr, Innovation und Technologie zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und das Waffengesetz 1996 geändert werden sowie ein Truppenaufenthaltsgesetz erlassen wird


Stellungnehmende(r): BM für Verkehr, Innovation und Technologie post@bmv.gv.at, Tel.: (01)711 62-2309

bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial, Waffengesetz 1996, Änderung; Truppenaufenthaltsgesetz (93/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
17.10.2000 Einlangen im Nationalrat  
17.10.2000 Inhaltliche Stellungnahme  

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